(Fortaleza, 30. April 2011, adital).- Am 1. April stellte die lateinamerikanische Sektion des weltweiten Verbandes der Basisradios AMARC-ALC (Asociación de Radios Comunitarias para América Latina y el Caribe) ihren jüngsten Jahresbericht unter dem Titel “Diversität und Pluralität im Rundfunk 2010“ vor. Demnach sind die Konzentration der Besitzverhältnisse von Kommunikationsmedien, die Kriminalisierung von kommunalen Trägern, der Machtmissbrauch der Regierungen bei der Zuteilung von Radiofrequenzen und die schleppenden legislativen Verfahren weiterhin problematisch für den lateinamerikanischen Rundfunk.

Der Bericht analysiert vor allem die rechtlichen Rahmenbedingungen des lateinamerikanischen Rundfunks und identifiziert wesentliche Hürden für dessen demokratische Entwicklung in den untersuchten 14 Ländern. In einem Interview mit Adital betont die Koordinatorin und Redakteurin des Berichts, Aleida Calleja, dass „ die Mehrheit der lateinamerikanischen Staaten im Hinblick auf die Meinungsfreiheit und die Freiheit des Rundfunks nicht die Vorgaben des Interamerikanischen Systems zum Schutz der Menschenrechte erfüllt“. Insbesondere die weiterhin herrschenden Gesetze und Praktiken, die im Widerspruch zu einer vielfältigen und pluralistischen Informationspolitik stünden, „stellen ein schwerwiegendes Risiko für den demokratischen Diskurs und damit die Demokratie selbst dar“, so der Bericht.

Verstärkte Partizipation der Zivilgesellschaft angestrebt

„Es gab aber auch Fortschritte", betont Aleida Calleja. In Argentinien hat der Gerichtshof der Konzession von Radiofrequenzen neue Grenzen gesetzt und bezieht sich damit auf das Ende 2009 verabschiedete Gesetz für Audiovisuelle Kommunikationsdienstleistungen. Inzwischen haben verschiedene Großkonzerne auf juristischem Wege interveniert, so dass einige Paragraphen dieses Gesetzes einem Rechtsstreit unterliegen. Aleida kommt daher zu dem Schluss, dass „es nötig ist, dass die Bevölkerung mehr Rechte erhält, um Fortschritte zu erreichen.“

Der Bericht beleuchtet zudem die Bedeutung der Zivilgesellschaft für den lateinamerikanischen Rundfunk. Aleida resümiert hierzu, dass „ eine starke Bewegung in dieser Debatte wahrgenommen werden kann, da Gruppen in verschiedenen Ländern neue Gesetzesvorlagen erarbeitet haben“. Zudem wird die Umstellung auf den digitalen Rundfunk als eine Herausforderung dargestellt. Der digitale Rundfunk sei dabei Chance und Risiko zugleich. Einerseits könne er zu einer Diversifizierung und Pluralisierung beitragen, andererseits besteht ein Risiko, wenn die Beteiligten nicht ausreichend auf die Digitalisierung vorbereitet sind bzw. nicht genug in diesen Prozess eingebunden werden.

Der vollständige Bericht ist auf der Seite von AMARC abrufbar (http://legislaciones.amarc.org/Inf_Anual/Informe2010.pdf).

Quelle: poonal 943