Großer Vorsprung vor dem Kandidaten der Regierungspartei

Von Giorgio Trucchi (rel-uita)

TEGUCIGALPA. Nach Auszählung von mehr als 50 Prozent der Stimmen liegt Xiomara Castro, die Kandidatin des von der Partei Libre angeführten Oppositionsbündnisses, mit einem uneinholbaren Vorsprung von 20 Punkten (53,61 Prozent) vor dem regierungsfreundlichen Kandidaten Nasry 'Tito' Asfura (33,87 Prozent). Zwölf Jahre nach dem blutigen Staatsstreich, der die demokratischen Institutionen des Landes unterhöhlte, das neoliberale extraktivistische Modell vertiefte und Millionen von Menschen ins Elend stürzte, stimmten die Honduraner*innen für die Rettung der Demokratie und die Bestrafung der Unterdrücker.

Das hatten sie bereits 2017 getan, und nur eklatanter Wahlbetrug und gewaltsame Unterdrückung, die 37 unschuldige Opfer forderte, haben sie um den Sieg gebracht.

Bei diesen Wahlen stand Honduras am Scheideweg: Es musste sich entscheiden zwischen der Fortführung eines Regimes und eines gescheiterten Modells und dem Beginn eines Prozesses der Öffnung und des Wandels.

Die Menschen gingen auf die Straße, stimmten in großer Zahl ab - fast 70 Prozent - und beschlossen, Korruption, Militarisierung, Gewalt, Kriminalisierung, die Plünderung von Territorien und Gemeingütern, unsichere Arbeitsplätze und fehlende Chancen zu bestrafen.

"Seit zwölf Jahren befinden sich diese Menschen im Widerstand. Er war nicht umsonst, denn heute hat die Bevölkerung demonstriert und den Satz gerufen: Nur das Volk rettet das Volk! Wir haben gewonnen", sagte Xiomara Castro in ihren ersten Erklärungen.

Die künftige Präsidentin von Honduras - die erste in der Geschichte des Landes - dankte dem Bündnis, das Libre mit Salvador Nasralla (PSH), Doris Gutiérrez (PINU), Milton Benítez (Honduras Humana) und Teilen der Liberalen Partei gebildet hatte. Sie gedachte auch der ermordeten Aktivist*innen, die ihr Leben für die Freiheit, die Demokratie und die Gerechtigkeit gegeben haben.

"Heute hat das Volk Gerechtigkeit geübt. Wir haben den Autoritarismus und den Kontinuismus ins Gegenteil verkehrt. Wir werden eine Regierung der Versöhnung, des Friedens und der Gerechtigkeit bilden. Wir werden direkte und partizipative Demokratie garantieren. Nie wieder wird die Macht in diesem Land missbraucht werden", sagte sie.

Castro versicherte, dass sie zum Dialog mit allen Sektoren aufrufen werde, dass sie sich an den Inhalt ihres Regierungsprogramms halten werde und dass sie für ein gerechtes, gleichberechtigtes, freies und unabhängiges Honduras kämpfen werde.

"Wir werden gemeinsam eine neue Geschichte für das honduranische Volk aufbauen: kein Krieg mehr, kein Hass, keine Todesschwadronen, keine Korruption, kein organisiertes Verbrechen, keine ZEDEs, kein Elend, bis zum Sieg für immer", rief die künftige honduranische Präsidentin.

Entscheidend für das künftige Regierungsprojekt wird allerdings sein, ob der überwältigende Sieg von Xiomara Castro und dem Oppositionsbündnis auf der Präsidentenebene auch auf der legislativen und kommunalen Ebene bestätigt wird. (Der neue Kongress wird sowohl den nächsten Generalstaatsanwalt, als auch die Mitglieder des Obersten Gerichtshofs bestimmen. Obendrein hat sich die Mehrheit der regierenden Nationalen Partei in Abwesenheit der Oppositionsabgeordneten die Legislatur bis Januar 2022 verlängert und kann also bis zum voraussichtlichen Amtsantritt von Xiomara Castro Ende Januar 2022 noch einige Gesetze ausführen, die den Vorhaben der neuen Regierung schaden oder sie unmöglich machen. Ähnlich ist die Lage bei den bereits genehmigten Privatstädten ZEDE. Für ihre Abwicklung sind Streit mit internationalen Schiedsgerichten und hohe Geldforderungen an den honduranischen Staat vorprogrammiert. Anmerkung d. Ü.)

Und: Bislang hat der Kandidat der Regierungspartei den Sieg seiner Hauptgegnerin nicht anerkannt.

Spanisches Original:
http://www.rel-uita.org/honduras/xiomara-castro-se-declara-ganadora/
Übersetzung (korrigierte DeepL-Version): Ökubüro München