Kolumbien

Länderbericht

Wir haben uns 2018 sehr bemüht, unsere Arbeit zu Kolumbien zu stärken - und haben es geschafft! Ab Januar 2019 verfügt das Ökumenische Büro über eine Kolumbienstelle. Damit können wir uns intensiver mit einem Land beschäftigen, das immer noch von einem internen Konflikt geprägt ist: illegale bewaffnete Gruppen gewannen an Macht, soziale und politische Aktivist*innen wurden weiterhin ermordet und Rohstoff- und Energie- Unternehmen verursachten Umweltkatastrophen. Darüber hinaus gab es im Jahr 2018 Präsidentschafts- und Kongresswahlen und Kolumbien ist erneut der weltweit führende Kokainproduzent.

Blick auf die wirtschaftliche Lage

Kolumbien ist die viertgrößte lateinamerikanische Volkswirtschaft und erreichte ein nominales Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 6.760 US-Dollar pro Kopf im Jahr 2018. In diesem Jahr ist das BIP um 2,7 Prozent gewachsen. (1) Das Land ist immer noch von den Bergbau- und Energiesektoren abhängig und ist der achtgrößte Kohleproduzent weltweit (2). Kaffee, Gold und Bananen sind ebenfalls wichtige Exportprodukte. 2018 stiegen die Rohstoffe-Exporte um 17,5 Prozent und die gesamten Exporte um 10,4 Prozent. Die Produkte wurden vor allem an die Vereinigten Staaten, China, Panama, Türkei, Ecuadorund nach Europa geliefert (3). Das Handelsdefizit Kolumbiens lag jedoch bei 5,5 Prozent des BIP am Ende des Jahres (4). Dazu kommt, dass das Haushaltsdefizit 2018 weiterhin bei 3,1 Prozent des BIP lag (5). Für die kommenden Jahre ist noch nicht ganz klar, wie die Regierung den Staatshaushalt finanzieren wird. Im vergangenen Dezember verabschiedete der Kongress eine Finanzierungsreform (6), die zunächst Einnahmen in Höhe von 14 Milliarden Dollar beinhaltete aber die nur mit einem Einnahmenpotenzial von 7,1 Milliarden Dollar endete (7). Die Unternehmerverbände forden eine Steuerreduktion für Unternehmen und höhere Personensteuern, obwohl die Steuerbefreiungen für Unternehmer*innen im Land bereits sehr hoch sind (8).

Weitere wichtige Daten sind der historische Anstieg des Mindestlohns um 6 Prozent, der durch eine Einigung von Gewerkschaften und der Regierung beschlossen wurde (9), und die Stabilisierung der Arbeitslosenquote, die lag Ende 2018 bei 9,7 Prozent (10). Wobei aber zu bedenken ist, dass fast die Hälfte der Arbeitnehmer*innen im informellen Sektor oder illegal arbeiten (11). Die Inflationsrate sank auf 3,68 Prozent (12) und der Wechselkurs ereichte wieder den Kurs von 2016, vor der Unterzeichnung des Friedensprozesses (13). Letztendlich belegt Kolumbien sehr gute Plätzte in dem Happy Planet Index (14) und in dem World Happyness Report (15). Auf der Skala der Ungleichheit rangiert das Land jedoch auf Platz 83 von 140 (16).

Die neue politische Lage - ein korruptes Land

Seit August 2018 ist der neue Präsident Ivan Duque im Amt. Er gehört zu der ultrakonservativen Partei Centro Democrático, die von dem rechtsradikalen ehemaligen Präsidenten und aktuellem Senator Alvaro Uribe geführt wird. Die neue Regierung hat bereits im Wahlkanpf erklärt, sich gegen den Friedensprozess zu stellen und auf die Absetzung Maduros in Venezuela zu drängen. Der neue Präsident hat auf jeden Fall mit einer Situation großer politischer Instabilität zu tun, mit einer ausgeprägten sozialen Spaltung und vor allem, mit einer starken Opposition.

Duque gewann im ersten Wahlgang 39 Prozent der Stimmen gegen 48 Prozent der Bündnisse der Linken von Gustavo Petro und Sergio Fajardo (jeweils 25 und 23 Prozent). Im zweiten Wahlgang gewann Dunque mit 53,98 Prozent vor dem Bündnis Petro Presidente, das 41,81 Prozent erzielte. Positiv war die Wahlbeteiligung (17), außerdem waren es die friedlichsten Wahlen in der jüngeren Geschichte Kolumbiens. Es gab aber auch negative Ereignisse. Schon vor der Wahl gab es Stimmenkauf und Wahlbetrug, sowohl auf Seite der Rechten als auch auf Seite der Linken (18). Eine gewählte Senatorin befindet sich deswegen schon in Haft (19). Während der Wahltage wurden Waffen, Geld und Drogen beschlagnahmt, die zu einigen Wahlkampfteams gehörten. Auf den Kandidaten Petro gab es einen Mordanschlag.

Darüber hinaus wird gegen weitere 12 Senatoren und Abgeordnete ermittelt: wegen Korruption, Verbindungen zu paramilitärischen Organisationen oder Drogenkartellen (20). Die großen Korruptionsskandale, die die Schlagzeilen beherrschten, waren die Fälle der brasilianischen Firmen Obdebrecht und Camargo Correa sowie Infrastrukturprojekte wie das Wasserkraftwerk Hidroituango. Der Fall Obdebrecht erregte am meisten Aufsehen, nachdem drei Zeugen mit Zyankali vergiftet worden waren (21) und weil es Verbindungen zur Wahlkampffinanzierung der Ex-Präsidenten Alvaro Uribe und Francisco Santos gibt. Dazu wurden einige Personen, die wegen Veruntreuung von Staatsgeldern verurteilt wurden, freigelassen, ohne ihre Strafe abzusitzen oder eine Kaution zu zahlen. Auch einige der aus dem Amt geschiedenen Minister sind in die Korruptionsfälle verwickelt. Während der Wahltage haben tatsächlich 11,6 Millionen Bürger*innen für ein Antikorruptionsreferendum gestimmt. Unglücklicherweise aber, so berichten die Koordinatoren der Kampagne, macht das Referendum keine weiteren Fortschritte (22).

Der Friedensprozess

Der Friedensprozess beinhaltet aktuell große Herausforderungen: Der Machtkampf um die Leerstelle, die die FARC als Rebellengruppe (FARC-EP) hinterlassen hat (23), der große Widerstand in Politik und Verwaltung gegen die Übergangsjustiz (Jurisdicción Especial para la Paz - JEP), bei dem Friedensvertrag mit der FARC-EP, die geringen Fortschritte, um die Ursachen des Konfliktes zu beseitigen, die Ermordung von Ex- Kombattanten, die Bildung von Dissidentengruppen und die fehlenden Wiedereingliederungsmöglichkeiten für die Demobilisierten. Darüberhinaus wurde der Friedensprozess von der Verhaftung eines der Anführer der neuen politischen Partei Fuerza Alternativa Revolucionaria del Común (FARC) getrübt. Zu den weiteren Faktoren, die den Friedensprozess beeinflusen zählt die Tatsache, dass immer mehr Aktivist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen, lokale Koordinator*innen der Landrückgabe-Programme oder der Programme zur Substitution von illegalen Plantagen umgebracht werden. Ganz besonders belastet den Friedensprozess, dass die Verhandlungen zwischen dem Ejercito de Liberación Nacional (ELN) und der Regierung unterbrochen sind.

Es ist auch gut möglich, dass es unter der neuen Regierung einige Änderungen gibt. Die Ernennung der neuen Direktoren der Institutionen der Übergangsjustiz gibt einen Anhaltspunkt dafür. Ein Beispiel ist das Erinnerungs- und Dokumentationszentrum (Centro Nacional para la Memoria Histórica (CNMH)). Schon drei Personen sind als Direktoren vorgeschlagen, die sich in der Vergangenheit explizit gegen gegen den Friedensprozess ausgesprochen haben. Die ausgewählte Person wurde wegen Urkundenfälschung abgelehnt (24). Die neue Regierung hat auch die Kampagne Seguridad Democrática wieder aufgenommen, die einer der Pfeiler der Regierung Alvaro Uribe war, eine Militäroffensive, die in dem Skandal der sogenannten Falsos Positivos (25) seinen Höhepunkt erreichte (26).

Positiv bleibt zu erwähnen, dass im März die JEP, sowie im November die Wahrheitskommission ihre Arbeit aufgenommen haben. Außerdem hat die neue politische Partei der FARC ihre Sitze im Kongress bekommen, wie es im Friedensvertrag vereinbart waren.

Langsame Fortschritte zum Frieden

Die Umwelt, das Opfer ohne Stimme

Ein wichtiges Mittel zum Schutz der Umwelt sind die Volksabstimmungen (consultas populares), die durch die Bürger*innen angestoßen werden können, indem sie Unterschriften sammeln (33). Weil dadurch auch schon Bergbauprojekte verhindert wurden, wurden von den Wirtschaftsverbänden bei dem Verfassungsgericht mehrere Klagen gegen die Volksabstimmungen eingereicht (34), doch bis jetzt hat sich das Gericht für Volksabstimmungen ausgesprochen (35). Es gab weitere Gerichtsurteile, wie die zur Luftverschmutzung in Bogota und Medellin, da die Grenzwerte dort weit überschritten wurden (36).

Der Kampf gegen die Bergbauindustrie findet auch bei laufendem Betrieb statt. Es gab einige gravierende Unfälle, wie die 24.000 Tonnen Öl, die im Departamento von Santander unkontrolliert ausgetreten sind (37). Die Guerilla der ELN hat auch mehrmals die Pipelines gesprengt (38). Außerdem traten Flüsse über die Ufer, wie im Fall des Flusses Cauca, verursacht vom dem Bau des Wasserkraftwerks Hidroituango (39). Abgesehen von den Anschlägen auf Pipelines sind Unfälle und Umweltkatastrophen meistens auf die Entscheidungen der Leitung einiger Unternehmen zurückzuführen. Im Kongress gab es deswegen Debatten und Proteste gegen die Verantwortlichen für Umweltschutz, weil sie ihre Aufgabe nicht wahrgenommen und die Unternehmen nicht bestraft haben.

Narcos und die TV-Serien

Serien, in denen es um Drogenhandel geht, sind in Deutschland gerade beliebt. Die Begeisterung ging so weit, dass Geschäfte und Modemarken sogar Namen oder Konterfei von Pablo Escobar in ihr Logo übernehmen wollten. Diese Ideen kommen von Leuten, die anscheinend nicht wissen, was es bedeutet, in einem Dorf oder einer Stadt zu leben, die vom Drogenhandel beherrscht wird. Kolumbien war 2018 wieder der größte Exporteur von Kokain, der Bandenkrieg zwischen den Drogensyndikaten ist noch grausamer geworden. Ein typisches Verbrechen im Jahr 2018 waren die sogenannten „embolsados“ (eingetütet): Dabei werden die Opfer erst ermordet, dann werden sie mit abgetrennten Gliedmaßen in einen Sack gesteckt. Die Säcke mit den Leichen der Ermordeten wurden an strategischen Orten abgelegt und sollten eine Botschaft für Mitglieder anderer Banden sein (40).

2018 haben wir insgesamt bei 15 Aktionen zu Kolumbien mitgewirkt. Davon wurden sechs von anderen Organisationen organisiert und wir waren als Referenten eingeladen, zwei waren Sitzungen der Menschenrechtskoordination und sieben waren Aktionen, bei denen wir direkt und finanziell involviert waren. Mit diesen 15 Aktionen haben wir über 400 Personen direkt erreicht und die live Übertragungen in Social Media wurden über 30.000 Mal angeklickt. Von den 400 Personen waren ungefähr 300 neues Publikum und 100 Stammpublikum.

Frieden und Friedensprozess

Unsere erste Veranstaltung zu diesem thematischen Bereich fand am 14. Juli im EineWeltHaus im Rahmen des Programes von OpenDOKU von Nord Süd Forum mit 21 Teilnemer*innen statt. Dort wurde der Film „Chocolate de Paz“ gezeigt, mit einer anschließenden Diskussion. Der Film stellt die Friedensgemeinde von San José de Apartado in Kolumbien dar und ihre Erfahrungen von Widerstand. Die wichtigsten Fragen bei der Diskussion waren, wie man dieser und anderen Friedensgemeinden helfen und wie man das Modell auf andere Gemeinden übertragen kann.

Drei Tage danach fand die Filmvorführung „Días y Noches Entre Guerra y Paz“ statt. In diesem Film geht es um die Ereignisse in Kolumbien während der letzen Tagen vor der Unterzeichnung des Friedensvertrages zwischen der Regierung und der FARC-EP. Es waren 19 Personen anwesend. Die Diskussion fand eine Woche danach bei der Veranstaltung „Vom Guerrilla Krieg ins Parlament - Kolumbien wohin?”mit 28 Personen statt. Es ging um eine Analyse der Lage in Kolumbien nach dem Friedensschluss mit der FARC-EP und nach den Präsidentschaftswahlen. Die Analyse beruhte auf den Reiseerfahrungen des Journalisten Wolfgang Goede. Beide Veranstaltungen fanden im Rahmen der Reihe „Kultur- und Informationsreise zu den südamerikanischen Tropen” von Aluna Minga statt. Die wichtigste Zusammenfassung nach der Diskussion war, dass der Friedensvertrag vor allem auch im Kleinen gelebt werden müsse, in den Nachbarschaften und Communities des Landes, dass neue Brücken des Verständnisses und der Zusammenarbeit vorher verfeindeter Gruppen geschlagen werden. Aus dieser Veranstaltung ist das Konzept für die Kundgebung „#YoTeCuido“ entstanden. Dazu wurde am 06.08. mit Herrn Goede bei unserem Programm En la Línea bei Radio Lora weiter diskutiert.

Zu diesem Thema wurden drei Vorträge beziehungsweise Workshops angeboten, unter dem Namen „Der Weg der Kohle und welche Umweltfolgen hinterlässt er”. Der erste fand in Aachen bei der „Dialogtagung Kohle” statt. Damit haben wir circa 70 Personen erreicht, die vom Diözesanrat der Katholiken im Bistum Aachen eingeladen wurden. Danach wurde der Workshop in Saarbrücken bei dem Forum „Willkommen in Lateinamerika! -Von alten und neuen Formen der Ressourcenausbeutung” wiederholt, das von 25 Personen besucht und von Netzwerk Entwicklungspolitik im Saarland und der Europäischen Akademie Otzenhausen unter anderen durchgeführt wurde. Diese Veranstaltung wurde als Fortbildung für Lehrer*innen anerkannt. Der Workshop fand auch in Gießen mit 30 Teilnehmer*innen statt.

Bei allen drei Gelegenheiten wurde zuerst eine Übersicht einiger Fakten über den internationalen Kohlemarkt und die Stromerzeugung, sowie ausgewählte Zahlen über Exporte aus Kolumbien und Einfuhren nach Deutschland vorgestellt. Danach wurden die Auswirkungen der gesamten Kohlewertschöpfungskette analysiert. Zusätzliche Daten zu sozialen und Umweltproblemen und der Widerstand dagegen sowie zu nationaler und internationaler Politik öffneten dann eine Tür für Antworten zur Frage „Was kann man tun?”.

Advocacy und Öffentlichkeitsarbeit

Offene Briefe und Petitionen an die deutsche und kolumbianische Regierung haben unsere Arbeit letztes Jahr begleitet. Leider waren wir enttäuscht, weil die kolumbianische Regierung mit verschiedenen Musterbriefen aber ohne konkrete Lösungen antwortete. Wir haben uns auch an der Konzipierung von 3 Factsheets von der MRKK beteiligt. Die Themen waren „Friedensvereinbarung mit der FARC-Guerrilla”, „Die Landfrage und das Friedensabkommen mit der FARC-Guerrilla” und „Kolumbianische Steinkohle für Deutschland”. Zusätzlich haben wir am 04. August eine Demo und Kundgebung von Kolumbianer*innen in München und Aluna Minga unterstüzt, unter dem Namen #YoTeCuido. Ziel der Aktion war, bekannt zu machen, dass in Kolumbien seit dem Friedensvertrag über 300 afroamerikanische, bäuerliche und indigene Vertreter*innen und Aktivist*innen ermordet wurden. 50 Personen haben teilgenommen, die live Übertragungen in Social Media wurden über 30.000 Mal angeklickt und 70 Flyer auf Spanisch, 100 auf Deutsch und 100 auf Englisch wurden an Passant*innen verteilt.

Indigene Gemeinschaften und Drogenhandel

Zum Thema Indigene Gemeinschaften wurden zwei Vertreter der Sikuani Gemeinde eingeladen: Leonel Estrada, Tänzer, Musiker und Kenner der Sikuani Tradition und Mateo Campos, Musiker, Kenner der Sprachen und Geschichten der Gemeinde. Mit ihnen haben wir die dritte Veranstaltung der Serie „Indigene Gemeinde in Kolumbien“ durchgeführt. Diese Veranstaltung fand ebenfals im Rahmen der Veranstaltungsreihe von Aluna Minga statt. Es wurde über Kultur, Vision und die Umsetzung des Buen Vivir, sowie die Probleme der Sikuani Gemeinschaft gesprochen und diskutiert. An diesem Tag nahmen 29 Personen teil, die sich sehr aktiv einbrachten. Die anschließende Diskussion mit dem Publikum hat sich auf drei Punkte konzentriert: die Weisheit von den Ahnen und wie sie uns in der aktuellen Welt helfen kann, welche Art von Entwicklung wollen wir und wieso sollen diese Menschen an unserer Entwicklung leiden. Es wurde hervorgehoben, dass die Gemeinschaften von Bergbauprojekten, Abholzung, Monokulturprojekten oder Großviehzucht benachteiligt werden. Natur und Biodiversität sind die großen Opfer.

Zum Thema Narkokultur- und ökonomie wurde ein Konzept für die schulische Arbeit entwickelt. Der Bericht über den Projekttag ist im Abschnitt über die Zusammenarbeit mit Schulen zu finden.

Ausblick auf 2019

In 2019 müssen die Anstrengungen für die Unterstützung dringender Aktionen zum Schutz von Umwelt- und Menschenrechtsverteidiger*innen noch verstärkt werden und die Methoden und Themen für die Bildungsarbeit zu Kolumbien müssen auch noch klarer festgelegt werden. Unsere aktuelle Themen: indigene Gemeinschaften, Drogenhandel und Friedensprozess werden von den Themen Wahrheit und Erinnerungsarbeit, Volksabstimmungen und Umwelt begleitet. Wir werden an den Vollversammlungen von Firmen wie SIEMENS, Allianz und Munich Re teilnehmen. Es gibt viel Arbeit zu tun, deswegen freuen wir uns immer auf ehrenamtliche Unterstützung.