El Salvador
Länderbericht
Das Jahr 2016 stand unter dem Zeichen eines massiven Vorgehens gegen die Gewalt der (Jugend-)Banden. Die politische Polarisierung blockierte die Aufnahme neuer Schulden und brachte El Salvador mehrmals an den Rand der Zahlungsunfähigkeit. Als positiv erscheint die Aufhebung des Amnestiegesetzes aus dem Jahre 1993 sowie die Abweisung der Klage von OceanaGold gegen El Salvador vor dem internationalen Schiedsgericht.
Außerordentliche Maßnahmen gegen Gewalt
Wie das Jahr 2015 war auch der Beginn von 2016 von extremer Gewalt im Zusammenhang mit den so genannten Maras oder Pandillas (Banden) geprägt. Nach einem Massaker an 11 Personen, darunter Arbeiter eines Stromkonzerns, am 3. März entschied sich die Regierung unter Präsident Sánchez Cerén, eine Kehrtwende in der Politik der inneren Sicherheit vorzunehmen.
Dabei verabschiedete sich die Führung der FMLN vom Diskurs der Gewaltprävention und verkündete Anfang April den Beginn der so genannten Außerordentlichen Maßnahmen. Diese gingen einher mit einer Neubesetzung in den Befehlsstrukturen der Sicherheitskräfte.
Der operative Schwerpunkt der Maßnahmen zielte zum einen auf eine bessere Kontrolle der Gefängnisse ab. Bis dahin war es ein offenes Geheimnis, dass die Aufträge für zahlreiche Verbrechen wie Mord und Erpressung von Anführern aus den Haftanstalten heraus erteilt wurden. Mit den Außerordentlichen Maßnahmen wurden die Telefonanbieter verpflichtet, das Signal ihrer Mobilfunknetze so zu drosseln, dass aus den Gefängnissen keine Anrufe mehr getätigt werden konnten. Gleichzeitig wurden die Besuche in den Gefängnissen bei den Mitgliedern der Pandillas stark eingeschränkt. Heute dürfen deren Anführer*innen nur noch von Anwält*innen besucht werden. Dabei sind Mandant*in und Verteidiger*in durch eine Glasscheibe getrennt, um den Austausch geheimer Botschaften zu unterbinden.
Als weitere Maßnahme wurden Spezialeinheiten der Polizei und des Militärs gebildet, welche die Strukturen der Pandillas direkt angreifen sollten. Ziel dabei war, die Kontrolle des Staates über das Territorium zurückzugewinnen. In der Folge berichteten die Medien fast täglich von Gefechten zwischen Sicherheitskräften und Jugendbanden. Tatsächlich gelang es, die Zahl der täglichen Morde zu halbieren. Gegenüber dem Öku-Büro bestätigten Vertreter*innen von sozialen Bewegungen, dass die Außerordentlichen Maßnahmen zu einer Entspannung der Sicherheitslage geführt hätten. Da diese jedoch nicht durch umfassende Programme der Prävention, Reintegration oder einer Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Chancen für die Menschen einhergingen, wird der nachhaltige Erfolg dieser rein auf Repression ausgelegten Strategie bezweifelt. Des Weiteren gibt es zahlreiche Berichte, die darauf hinweisen, dass eine bedeutende Anzahl der getöteten Delinquent*innen nicht im Zuge von Gefechten ihr Leben verloren, sondern außergerichtlichen Exekutionen zum Opfern fielen. Beobachter*innen äußerten in diesem Zusammenhang den Verdacht einer Zusammenarbeit von Todesschwadronen und Sicherheitskräften. Diese Verbrechen geschehen in einem Umfeld der weitgehenden Straffreiheit.
Korruption weiterhin ein Problem
Es darf nicht vergessen werden, dass die Opfer dieser Strategie meist junge Männer der marginalisierten Stadtviertel sind. Zu den Profiteur*innen und Kompliz*innen des organisierten Verbrechens zählen jedoch auch Bürgermeister*innen, Anwält*innen, Geschäftsleute und Abgeordnete. Im Jahresbericht 2015 wiesen wir auf die dubiosen Machenschaften des ehemaligen Oberstaatsanwaltes Luís Martinez hin. Dessen Nachfolger Douglas Meléndez hat sich zum Ziel gesetzt, das organisierte Verbrechen unabhängig vom Ansehen der Person zu verfolgen. Und tatsächlich wurden 2016 zahlreiche Verfahren gegen zum Teil namhafte Persönlichkeiten des Landes eingeleitet.
So wird dem ehemaligen Präsidenten Mauricio Funes (FMLN) persönliche Bereicherung im Amt vorgeworfen. Im Zusammenhang mit dem Erwerb von Immobilien kann dieser die Herkunft von Vermögen im Wert von 600.000 Dollar nicht erklären. In den Ermittlungen geht es um Unterschlagung, Veruntreuung von Geldern, Vorteilsgewährung und illegale Geschäfte. Funes selbst kritisiert das Verfahren gegen sich als politisch motiviert. Um sich dem Zugriff der Behörden zu entziehen, setzte er sich ins Nachbarland Nicaragua ab, welches ihm bis heute Asyl gewährt.
Dabei ist Funes nicht der einzige Ex-Präsident, welcher sich mit Vorwürfen der Justiz konfrontiert sieht. Sein Vorgänger Antonio Saca (ARENA) wurde im Oktober 2016 verhaftet. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem das Bilden einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption vor.
Gegen einen weiteren Ex-Präsidenten, Francisco Flores (ARENA), wurde wegen der Veruntreuung von 15 Millionen Dollar ermittelt. Dieser verstarb jedoch im Januar vergangenen Jahres im Alter von 56 Jahren. Ein möglicherweise längerer Gefängnisaufenthalt blieb ihm dadurch erspart.
Gegen den ehemaligen General und Botschafter El Salvadors in Deutschland Atilio Benítez wurde ein Verfahren wegen illegalen Waffenhandels eingeleitet.
Die Ermittlungen der Justiz machten jedoch auch vor den eigenen Reihen nicht halt. So ermittelte die Behörde von Douglas Melendez gegen dessen bereits oben erwähnten Vorgänger Luís Martinez wegen Bestechlichkeit.
Allgemein herrscht aber gegenüber dem Justizsystem El Salvadors wegen dessen Anfälligkeit für Korruption ein gewisses Misstrauen. So bleibt abzuwarten, ob der Eifer der Ermittlungsbehörden in den oben genannten Fällen einem realen Aufklärungswillen entspricht oder lediglich darauf abzielt, den Anschein von Transparenz und Rechtsstaatlichkeit zu erwecken. So hat bisher noch keines der angesprochenen Verfahren zu belastbaren Ergebnissen geführt. Gegenüber dem Ökumenischen Büro wurde der Verdacht geäußert, dass die medienwirksame Inszenierung der Ermittlungsbehörden darauf abzielt, von wichtigeren Fällen abzulenken, welche einflussreiche Kreise gerne in Ruhe ad acta legen wollen.
Aufhebung des Amnestiegesetzes
Auch bei einem weiteren bedeutenden Thema des Jahres 2016 steht die Justiz im Mittelpunkt des sozialen Dramas. So hatte am 13. Juli die Verfassungskammer des Obersten Gerichtes das Amnestiegesetz aus dem Jahr 1993 für verfassungswidrig erklärt. Besagtes Gesetz verhinderte die strafrechtliche Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen zu Zeiten des Bürgerkrieges. Befürworter*innen dieser Regelung betonten die Wichtigkeit der Amnestie für die Transformation eines bewaffneten Konfliktes in die einer politischen Auseinandersetzung. Menschenrechtsgruppen hingegen forderten die Aufhebung der Straffreiheit, weil diese der juristischen Aufarbeitung wie zum Beispiel der Armeemassaker von El Mozote oder vom Río Sumpul im Wege stand. Paradoxerweise war die Führung der FMLN eine der ersten, welche die im Sommer vergangenen Jahres verkündete Annullierung dieses Gesetzes kritisierte und als Staatsstreich bezeichnete. In der Öffentlichkeit wurde diese Position der amtierenden Regierung um den Präsidenten und Ex-Guerilla-Kommandanten Sanchez Chéren mit Verwunderung und viel Kritik aufgenommen. War es doch gerade die FMLN, welche in der Vergangenheit immer wieder die Aufhebung dieses Gesetzes gefordert hatte. Die Aufregung innerhalb der Regierung begründete sich(1) dadurch, dass die Richter in ihrem Urteil eine Art Gleichsetzung der Verbrechen der Armee und die der Guerilla vornahmen, was faktisch und historisch gesehen vollkommen unzulässig ist. Angesichts einer mutmaßlich politisch nicht unabhängigen Justiz wird nun befürchtet, dass dieses angeblich im Sinne der Menschenrechte gefallene Urteil nun dazu genutzt wird, gegen führende Politiker*innen der FMLN politisch motivierte Verfahren einzuleiten.
Die bittere Reaktion der Regierung auf dieses Urteil resultiert dabei auch daraus, dass die Kammer am selben Tag die Aufnahme eines vom Parlament genehmigten Kredites über 900 Millionen Dollar für rechtswidrig erklärte. Dabei war die Entscheidung des Gerichtes nicht in der Sache begründet, sondern stützte sich lediglich auf angebliche Verfahrensfehler im Abstimmungsprozess des Parlamentes.
Und während die nationale und internationale Presse die Aufhebung des Amnestiegesetzes als historischen Fortschritt feiern konnte, verschärfte sich die finanzielle Strangulierung der Regierung. Von einem auf Tag den anderen drohte El Salvador die Zahlungsunfähigkeit. Auf dem Spiel standen die Gehälter der Staatsbediensteten sowie das Bedienen der Staatsschulden. Dabei bleibt das Grundproblem, dass das Land regelmäßig mehr ausgibt als es durch Steuern einnimmt. Während die Linke versucht, diesem Defizit durch eine höhere Besteuerung der Unternehmen und einem Eindämmen der Steuervermeidung zu begegnen, fordert die Rechte eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und liebäugelt mit drastischen Strukturanpassungen im Stile des Internationalen Währungsfonds.
Das Urteil des Obersten Gerichtes nutzte die Opposition, um die Regierung der FMLN vor sich herzutreiben. So stand El Salvador im Jahr 2016 mehrmals am Rande der Zahlungsunfähigkeit. Im November schließlich erzielten Regierung und Opposition einen Kompromiss. Von den mittlerweile geforderten 1,2 Mrd. Dollar an neuen Krediten einigte man sich auf die Aufnahme von 550 Millionen Dollar. Um einem grenzenlosen Ansteigen des Defizits etwas entgegenzusetzen, wurde ein Gesetz zur Haushaltsverantwortung (Ley de Responsabilidad Fiscal) verabschiedet. Dieses sieht vor, dass nach einer Übergangszeit die Staatseinnahmen pro Jahr mindestens 17% des Bruttoinlandsproduktes betragen müssen, während die Staatsausgaben 18,5% desselben nicht übersteigen dürfen.(2)
Diese weitere gesetzliche Einschränkung des Handlungsspielraums der Regierung löst jedoch die Probleme nicht, weil aufgrund der politischen Polarisierung weiterhin keine Einigung darüber erzielt wurde, an welchen Stellschrauben Änderungen auf der Ein- und Ausgabenseite vorgenommen werden sollten. Gleichzeitig bietet das Gesetz für die Rechte im Parlament weitere Möglichkeiten, um den politischen Druck im Wahlkampf für die Neubesetzung des Parlamentes 2018 und für die Präsidentschaftswahlen 2019 zu erhöhen. Die FMLN wird versuchen, sich als Opfer einer Erpressung zu inszenieren. Soziale Bewegungen hingegen fordern die Regierung von Sanchez Chéren auf, neue Allianzen mit der Bevölkerung zu schmieden anstatt immer den Kompromiss mit der Rechten zu suchen. Sie hoffen, so der politischen Blockade ein Ende bereiten zu können.
Schiedsgericht der Weltbank lehnt Klage gegen El Salvador ab
Trotz all dieser Probleme ließ sich 2016 auch positives vermelden. So urteilte nach mehr als sieben Jahren Verhandlungen das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten der Weltbank (ICSID) in einem Streit mit dem australischen Unternehmen OceanaGold zugunsten von El Salvador. Der Bergbaukonzern muss acht Millionen US-Dollar Prozesskosten an die salvadorianische Regierung zurückzahlen. Das kanadische Vorgängerunternehmen Pacific Rim hatte El Salvador 2009 auf 250 Millionen US-Dollar Schadensersatz aufgrund nicht erzielter Gewinne verklagt. Dieses positive Urteil gab auch den Forderungen für ein Gesetz zum Verbot des metallischen Bergbaus in El Salvador neuen Auftrieb. Wir werden die Entwicklungen in diesem Fall 2017 weiter verfolgen.
Regionale Akteure Zentralamerikas vernetzen sich
Bei all den Problemen Zentralamerikas freut es uns zu sehen, dass unsere Partnerorganisationen verstärkt regionale Vernetzung betreiben. Gerade auch angesichts der feigen Ermordung unserer Freundin und Compañera Berta Cáceres zeigte sich die bestehende Solidarität der Menschen Zentralamerikas untereinander.
Aktivitäten des Ökumenischen Büros zu El Salvador
Rundreise und Wochenendseminar: „Harte Hand“ gegen Gewalt – Gibt es eine Alternative für El Salvador? (18.11.-6.12.)
Die alljährliche Rundreise mit Wochenendseminar befasste sich mit dem Thema der Gewalt und inneren Sicherheit in El Salvador. Dabei ging es zum einen darum, das Phänomen der Jugendbanden, auch Maras oder Pandillas genannt, zu verstehen; zum andern sollte der repressive Politikansatz der Mano Dura (Harte Hand) bzw. der 2016 angewandten Außerordentlichen Maßnahmen (siehe Länderbericht El Salvador) kritisch analysiert werden.
Als Referenten aus El Salvador waren José Santos Guevara Maradiaga, alias Mario, aus der Region Bajo Lempa und Eduardo Amaya aus San Salvador eingeladen. Mario ist sowohl Vorsitzender von ACUDESBAL (Vereinigte Gemeinden am unteren Ostufer des Lempa-Flusses) als auch von MOVIAC (Bewegung der Opfer und Betroffenen des Klimawandels und der Konzerne). Eduardo Amaya ist Psychologe und arbeitet in San Salvador beim Servicio Social Pasionista (SPASS) im Bereich der Gewaltprävention.
Auf dem Programm standen Abendveranstaltungen in Kiel, Berlin, Hamburg, Köln, Bonn, Kleve, Oberursel und München sowie in der Basisgemeinde Wulfshagener Hütten. Daneben gestalteten unsere beiden Gäste zwei Workshops: einen auf der Tagung des Runden Tischs Zentralamerika in der Ev. Akademie Hofgeismar (18.-20.11) und einen weiteren auf dem jährlichen El-Salvador- Bundestreffen (Wochenendseminar) zum Thema: „Harte Hand gegen Gewalt – Gibt es eine Alternative für El Salvador?“ in Frankfurt (25.-27.11.).
Darüber hinaus waren Eduardo Amaya und Mario Guevara gern gesehene Gäste für Hintergrundgespräche im Auswärtigen Amt, beim Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), bei Brot für die Welt sowie beim Marie Schlei-Verein in Hamburg. Diverse Zeitschriften und Zeitungen führten Interviews und veröffentlichten entsprechende Beiträge zum Thema.
Die inhaltliche Schwerpunktsetzung war deshalb so bedeutsam, weil im Jahr 2015 El Salvador als das gefährlichste Land der Welt außerhalb von Kriegsgebieten galt. Eine Ursache für die hohen Mordraten ist der zunehmende Einfluss der Jugendbanden seit Ende der 90er Jahre. Um dieser Entwicklung Herr zu werden setzte El Salvador - wie auch die Länder Guatemala und Honduras - in der ersten Dekade des 21. Jahrhunderts auf einen repressiven Ansatz. Mario Guevaras erläuterte, dass diese Politik der Harten Hand statt zu mehr Sicherheit eher zu einer Verfestigung der Gewaltstrukturen geführt hat. Ab 2012 versuchte der linke Präsident Mauricio Funes (FMLN), durch die Aushandlung eines Waffenstillstandes mit den Führern der Pandillas das Problem zu bewältigen. Damit gelang es zwar, durch Verhandlungen die Mordraten für einen gewissen Zeitraum zu reduzieren. Es zeigte sich aber, dass die Pandillas aufgrund der nachlassenden Strafverfolgung ihre Macht im gesamten Land ausbauen konnten. In der Folge erpressten sie immer häufiger Schutzgelder, dies wurde für die Bevölkerung ein generelles Problem. Nach dem Scheitern des Ansatzes Waffenstillstand stiegen die Mordraten in El Salvador wieder an. Wie Mario Guevara bestätigt, haben die nun seit April 2016 realisierten Außerordentlichen Maßnahmen auch in der Region Bajo Lempa zu einer Entspannung der Situation für die Bevölkerung geführt. Seine Analyse ist aber, dass diese Maßnahmen nur kurzfristig einen Erfolg bringen werden, da die entscheidenden strukturellen Ursachen wie Armut, soziale Ungleichheit oder Korruption nicht ausreichend angegangen werden.
Eduardo Amaya stellte die Struktur und die Individuen der Pandillas in den Mittelpunkt seiner Präsentation. Er wies zum einen auf die strukturellen Gründe hin, die Kinder und Jugendliche dazu bewegen, sich den Maras anzuschließen. Es wurde deutlich, dass die kriminelle Subkultur der Pandillas desintegrierten Individuen Möglichkeiten eröffnet, die ihnen die Gesellschaft nicht (mehr) bieten kann. Sein sehr sachlich strukturierter Vortrag machte klar, dass diese Jugendlichen Opfer und Täter zugleich sind. Folglich bedarf es für die Lösung dieses Problems repressiver wie auch präventiver Maßnahmen.
Im Zuge der Rundreise erstellte das Ökumenische Büro das Factsheet „Wem nützt Gewalt?“. Dieses kann als PDF von unserer Website heruntergeladen oder unter info@oeku-buero.de bestellt werden.
Tiempos Nuevos Teatro: Die Farbe des Schmerzes 22. Juli, Carl-Orff Gymnasium, Unterschleissheim
Gemeinsam mit dem Carl Orff Gymnasium Unterschleissheim organisierte unser Büro am 22. Juli eine Aufführung des Tiempos Nuevos Teatro aus El Salvador.
Das 1993 ins Leben gerufene Projekt nutzt die Kunst als Werkzeug für eine soziale Veränderung hin zu einer gerechten und gleichberechtigten Gesellschaft sowie für die Anerkennung von Diversität und Respekt vor den fundamentalen Rechten aller Menschen.
Das Stück Die Farbe des Schmerzes wurde 2016 erstmals aufgeführt. Es „basiert auf der Geschichte von Maria, die als beispielhaft für viele gelten kann. Es sind Geschichten vom Leben, Geschichten von Migration, die in irgendeinem anderen historischen Augenblick sich in das Menschsein verwandeln.“(3)
Vor der Aufführung gestaltete die Gruppe einen Theaterworkshop für rund 60 Schüler*innen des Carl-Orff Gymnasiums.
Guarjila: Fortschritte und Herausforderungen in einer kleinen Gemeinde in El Salvador, 23. Juli, Olching
In ihrem Vortrag berichtete Edith Guardado über die Geschichte ihrer Heimatgemeinde Guarjila. Diese wurde 1987 in Zeiten des Bürgerkrieges in El Salvador von Rückkehrer*innen aus dem honduranischen Exil neu gegründet. Thema waren die Umstände der Flucht und die Herausforderungen beim Wiederaufbau der Gemeinde sowie die Entwicklung des Schulwesens und der Krankenstation. Dabei ging es auch um die Bedeutung von Solidaritätsgruppen – zum Teil aus Deutschland - für die Durchführung von Projekten.
Darüber hinaus wurden am Beispiel der Situation in Guarjila aktuelle Realitäten und Herausforderung des Landes El Salvador angesprochen, wie zum Beispiel die Gewalt der Jugendbanden, die Probleme der Jugendlichen Arbeit zu finden sowie die Folgen der Migration für die Gesellschaft.
Infostand am Internationalen Frauentag, 8. März
Am 8. März war der Arbeitskreis El Salvador des Ökumenischen Büros mit einem Infostand am Stachus präsent. Dabei machten wir auf die problematische Situation aufgrund des absoluten Abtreibungsverbots in dem mittelamerikanischen Land aufmerksam. Wir sammelten Unterschriften für die Freilassung von zu Unrecht zu hohen Haftstrafen verurteilten Frauen.
(1) http://zas-correos.blogspot.de/2016/07/el-salvador-perversion-des.html
(2) http://www.centralamericadata.com/es/article/home/El_Salvador_Significativo_avance_en_materia_fiscal
(3) http://kulturkarawane.de/272-2/