Arbeitskreis Bergbau

Lateinamerika hat in den letzten Jahren seine traditionelle Rolle als Rohstofflieferant ausgebaut. Überall sind Exporte von Erdöl, Kohle, Gas, Metallen oder Soja gestiegen. Dahinter steht das weltweite kapitalistische Wirtschaftssystem mit seiner ständig steigenden Nachfrage nach Rohstoffen in den europäischen, nordamerikanischen und inzwischen verstärkt in den asiatischen Industrieländern. Dieses (neo-)extraktivistische Modell mit seinen offensichtlichen sozialen und ökologischen Folgen wird in Lateinamerika und weltweit diskutiert, heftig kritisiert, aber auch gerechtfertigt.Das Öku-Büro beschäftigte sich mit seinem 2014 gegründeten Arbeitskreis Bergbau intensiv mit dieser Thematik und den damit verbundenen Fragen: Welche konkreten Möglichkeiten haben die Länder des globalen Südens weg zu kommen von der Rolle als Rohstofflieferanten? Welche globalen Alternativen zur „imperialen Lebensweise“ gibt es?

Vor allem in den (Mitte-)links regierten Staaten Lateinamerikas behalten mittlerweile die Regierungen die Kontrolle über die Rohstoffproduktion bzw. sichern sich einen größeren Anteil an den Exporteinnahmen. Auch wenn die Gewinne Entwicklungs- und Sozialprogramme finanzieren – anstatt die Konzernbilanzen zu füllen – sind mit dem Extraktivismus politische und soziale Konflikte verbunden, etwa wenn Umwelt und natürliche Lebensgrundlagen zerstört werden und gesetzlich garantierte Rechte auf politische Partizipation der lokalen Bevölkerung eingeschränkt oder missachtet werden.

Der AK Bergbau diskutierte in offenen Gesprächs- und Lektürerunden 2014 unter anderem die Frage: Wie stehen wir zum Thema Ressourcenabbau? Eine Gesellschaft ohne Ressourcenabbau ist kaum denkbar. Entscheidend ist jedoch, wie und in welchem Ausmaß dieser betrieben wird. Wie können Ressourcen so genutzt werden, dass alle Beteiligten und Betroffenen etwas davon haben? Aus dem Wunsch heraus, diese und andere Fragen mit einem breiteren Publikum zu diskutieren, entstand die Idee eines Tagesseminars zum Thema.

Glück für alle durch Rohstoffexporte? Extraktivismus in Lateinamerika

Für das Seminar am 29. November 2014 lud der AK fünf Referent_innen ein, die den zwei Dutzend Teilnehmer_innen Informationen zum Extraktivismus allgemein sowie beispielhaft zu Kolumbien und Venezuela vermittelten. Darüber hinaus wurde auch die Rolle von Rohstoffkonzernen aus dem Globalen Norden beleuchtet sowie Gedanken zu Alternativen formuliert Die beiden Länder Venezuela und Kolumbien haben, obwohl sie in ihrer Politik und Wirtschaft unterschiedlich sind, doch etwas gemeinsam: Die Regierungen setzen auf Rohstoffexport als Entwicklungsmotor. Das Seminar zeigte an diesen Ländern exemplarisch auf, wie sich Extraktivismus unter einer progressiven Regierung und wie unter neoliberaler Staatsführung auswirkt. Ohne die weltweit steigende Nachfrage nach Rohstoffen wären beide Wirtschaftsmodelle undenkbar. Die wichtige Rolle, die der Globale Norden in diesem oftmals schmutzigen Geschäft spielt, wurde exemplarisch durch ein Referat zu dem mit Rohstoffen handelnden Schweizer Rohstoffgiganten Glencore beleuchtet.

Was ist Extraktivismus? Und was Neo-Extraktivismus?

In einem einführenden Vortrag von Sebastian Matthes (Kassel) wurden der Begriff des Extraktivismus geklärt und verschiedene allgemeine Kritikpunkte aufgezeigt. Mit „Extraktivismus“ ist der Abbau großer Mengen an Rohstoffen gemeint, die für den Export bestimmt sind und im Land nicht oder kaum weiterverarbeitet werden.1 Dazu gehören nicht nur der klassische Bergbau und die Erdölförderung, sondern auch Agrar- und landwirtschaftliche Erzeugnisse, Monokulturen und industrialisierte Bewirtschaftung.
Der Unterschied zwischen dem so genannten „klassischen“ und dem „Neo-Extraktivismus“ lässt sich vor allem an der Rolle des Staates festmachen. Der klassische Extraktivismus folgt einer neoliberalen Logik. Der Staat verhält sich passiv, der Abbau der Rohstoffe erfolgt durch transnationale Unternehmen, welche gemeinsam mit nationalen Oligarchien von den Gewinnen profitieren. Dies lässt sich exemplarisch anhand Kolumbiens nachvollziehen. Das progressiv regierte Venezuela ist hingegen ein Beispiel für den Neo-Extraktivismus: Der Staat übernimmt eine aktive Rolle, indem er die Kontrolle über die Ressourcen behält und sich die Gewinne aneignet. Ziel ist, mit diesen Gewinnen Entwicklungs- und Sozialprogramme zu finanzieren, Infrastrukturprojekte durchzuführen und den Staatsapparat auszubauen.

Als Hauptkritikpunkte formulierte der Referent, dass die Armutsbekämpfung stark von der Rohstoffausbeutung abhängt und dass die Entwicklung des Landes sich weiterhin vor allem auf den Rohstoffexport stützt. Zudem intensiviere sich der Extraktivismus im Zuge des Preis- und Nachfragebooms und es zeichne sich eine Ausweitung und so genannte „Re-Primarisierung“ ab. Gemeint ist damit die wieder steigende Bedeutung von Primärgütern (Rohstoffen). So ist in den Mitgliedsstaaten des Mercosur (Mercado Común del Sur) der Exportanteil von Primärgütern von 50,8% im Jahr 2000 auf 65,3% im Jahr 2010 gestiegen, während der Anteil an verarbeiteten Gütern dementsprechend sank.2

Mit dem Neo-Extraktivismus als Entwicklungsmodell werde lediglich ein sozialer Frieden auf Zeit erkauft – denn was passiert, wenn sich die Ressourcen dem Ende zu neigen, ohne dass sich Alternativen für den Staatshaushalt auftun? Zu beobachten ist bereits jetzt der Anstieg von sozialen Konflikten und Umweltzerstörung. Diese ökologischen und sozialen Auswirkungen sind sowohl beim klassischen als auch beim neo-extraktivistischen Modell zu beobachten.
Ein wesentlicher Effekt der Verknüpfung von Rohstoffabbau und staatlichen Fürsorgeleistungen vonseiten progressiver Regierungen ist allerdings die damit einhergehende politische Legitimation. Die Umverteilung der abgeschöpften Überschüsse durch staatlich geförderte soziale Projekte stellt potentielle Opponent_innen ruhig. Es wird eine soziale Legitimität erreicht, welche die extraktiven Tätigkeiten rechtfertigt. Dadurch werden lokale gesellschaftliche Forderungen abgeschwächt und Kritik, beispielsweise von indigenen Gruppen, politisch marginalisiert.3 Auch gleicht es einer Paradoxie, dass ein in den primären Sektor der Wirtschaft investierender Staat die Rohstoffabhängigkeit noch vertieft und durch den damit verbundenen Landraub immer mehr Menschen auf die Sozialprogramme angewiesen sind.

Länderbeispiel Kolumbien

Alejandro Rodríguez (Frankfurt) und Jochen Schüller (Hamburg) referierten über die Situation in Kolumbien. Als historische Basis für die Rohstoffausbeutung machten sie den fortgesetzten kolonialen Diskurs aus, der seit 1492 die Rechte der Bevölkerung den Interessen von externen Mächten unterstellt. Heute wird der Extraktivismus als für Fortschritt, Entwicklung und Wirtschaftswachstum notwendig verkauft. Gekoppelt mit der Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und der Vergabe von Staatsaufträgen an transnationale Konzerne (verbunden mit Steuererleichterungen und der Aussetzung von Umweltkontrollen) verstärkt dies den neoliberalen Kurs. Die Regierung des Präsidenten Santos in Kolumbien hat den Bergbau als Lokomotive des Fortschritts (locomotora minera) entdeckt und seine Umweltgesetzgebung an das gewählte Entwicklungsmodell angepasst. So wurden 44,7% der Amazonas-Region als „Bergbaureserve“ ausgewiesen und eine Bewilligungsphase von 90 Tagen für Genehmigungen verabschiedet, was eine politische Auseinandersetzung quasi unmöglich macht. Vielmehr wird die vorherige Anhörung als lästiges Hindernis und eine schnelle Vergabe von Umweltlizenzen an Privatunternehmen (Licencias Exprés) als für die Entwicklung notwendig gesehen. Ein eigenes Bergbaugesetz deklariert die Bergbautätigkeit als eine Aktivität der öffentlichen Versorgung und als soziales Interesse und ermöglicht de facto die „Express-Enteignung“ von Land entsprechend den Anforderungen transnationaler Unternehmen. Nicht einmal die Nahrungsmittelproduktion hat einen vergleichbaren Status.
Obwohl es ein Recht auf vorherige Anhörung (consulta previa) gibt, wurden seit 1993 für insgesamt 2.142 vergebene Lizenzen nur 141 vorherige Anhörungen durchgeführt – im Jahr 2010 kamen auf 158 vergebene Lizenzen lediglich 16 Anhörungen.4 In den betroffenen Regionen kommt es zu Vertreibungen, die in der Terminologie der Weltbank „vorbeugende Verlagerung“ oder „Neuansiedlung“ genannt werden. Auch bewaffnete Konflikte sind nicht selten. Die Regierung leugnet einen Zusammenhang mit den extraktivistischen Megaprojekten. Teil der Wahrheit ist jedoch, dass es in Kolumbien 18 so genannte „Energie-Bergbau-Militärstützpunkte“ gibt: Das staatliche Gewaltmonopol wird für private Zwecke dienstbar gemacht.

Auch wenn sich der Anteil der in extremer Armut lebenden Menschen von 26,8% (2000) auf 10,4% (2012) reduziert hat 5, haben sich die sozio-ökologischen Konflikte verschärft und es formiert sich zivilgesellschaftlicher Widerstand. Eine dieser Gruppen ist Reclame (Red Colombiana Frente a la Gran Minería Transnacional)6, welche eine Unterbrechung der Ausgabe von Bergbautiteln und Lizenzen fordern, bis der Bergbau korrekt organisiert ist und eine funktionierende Regulierung geschaffen wird. Ihr Ziel ist, die Verteidigung der nationalen Souveränität und Biodiversität. Eine auf Extraktivismus basierende Wirtschaft wird abgelehnt. Beteiligte Akteure sind betroffene Gemeinden, Bäuerinnen und Bauern, Umweltschützer_innen Bergbaumitarbeiter_innen, Studierende und Wissenschaftler_innen.7 Gruppen des zivilen Widerstandes schlagen ein Modell der partizipativen und lokalen Führung vor. Dabei sollen die Gemeinden gemeinsam mit den staatlichen Institutionen Politiken beschließen, welche eine nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen ermöglichen.
Als Fazit der Diskussion zum kolumbianischen Extraktivismus wurde die notwendige Überwindung kolonialen Denkens betont und eine Veränderung der Sichtweise auf den ländlichen Raum gefordert. Es handelt sich nicht um eine zu veräußernde Ware, sondern um Land zum Leben, über welches die Menschen entsprechend ihrer Kultur und ihren Bedürfnissen entscheiden sollten.

Länderbeispiel Venezuela

Ganz anders stellen sich die Bemühungen Venezuelas dar. Denn das vom Referenten Wolfgang Ecker (München) vorgestellte Land nutzt seinen Reichtum an Erdöl für Entwicklungsprojekte. Ziel ist, die Gewinne aus dem Erdölexport für soziale Gerechtigkeit einzusetzen. Die aktive Rolle des Staates zeigt sich in der Neuverhandlung von bestehenden Verträgen, erhöhten Förderabgaben sowie Steuern und einer Stärkung der Position der staatlichen Unternehmen. Damit ist das Land ein markantes Beispiel für den Neo-Extraktivismus.8

Die mit diesem Modell erzielten Erfolge bei der Armutsbekämpfung sind eindrucksvoll. Der Anteil der Bevölkerung in extremer Armut ist von 21,7% (2000) auf 9,7% (2012) gesunken. Weiter reichende Hoffnungen wurden hingegen enttäuscht: Vor allem die extreme Abhängigkeit von dem einen Exportprodukt Erdöl ist in den letzten Jahren sogar noch gestiegen, wie der Anteil von über 90% von Primärgütern an den Gesamtexporten zeigt.9 Das Öl ist nicht nur die Grundlage der Wirtschaft, es formt auch die politische Kultur. Zwar investiert der Staat nun die Öleinnahmen in soziale Projekte, das Produktionsmodell an sich wird jedoch auch unter den Chavist_innen nicht infrage gestellt.10
Der Referent betonte die große Bedeutung des Staatsunternehmens Petróleos de Venezuela S.A. (PDVSA). Es erwirtschaftet nicht nur das Geld, mit dem die Sozialprogramme finanziert werden, sondern ist auch Arbeitgeber für 140.000 Menschen und macht einen Drittel des Bruttoinlandsproduktes (BIP) aus. Außerdem hat es über das Programm Petrocaribe, das für die günstige Versorgung karibischer und mittelamerikanischer Länder mit Erdölprodukten verantwortlich ist, auch erhebliche außenpolitische Bedeutung.

Wenn man die Erdölförderung durch Venezuela beurteilen möchte, darf man laut Wolfgang Ecker nicht aus den Augen verlieren, dass Venezuela die größten nachgewiesenen Erdölreserven der Welt hat. Dieser Überfluss existiert seit 100 Jahren. Da ist es kein Wunder, dass Versuche, die Landwirtschaft zu fördern oder alternative Industrien aufzubauen, nicht übermäßig erfolgreich waren. Das größte Problem Venezuelas bei aller progressiver sozialen Umverteilung ist laut Ecker aktuell zu beobachten. Venezuela produziert für den kapitalistischen Weltmarkt und ist von ihm abhängig. Wenn der Weltmarktpreis für Rohöl in kurzer Zeit auf die Hälfte sinkt, wie das im zweiten Halbjahr 2014 geschehen ist, dann muss das zu erheblichen Problemen führen.

Rolle des Globalen Nordens

Der Rohstoffabbau findet zwar in den lateinamerikanischen Ländern statt – die Verarbeitung, der Konsum und die Nachfrage erfolgen jedoch, außer in China, weiterhin im Globalen Norden. Dieser importiert Primärgüter, deren Beschaffung verknüpft ist mit sozialer und ökologischer Ausbeutung, um diese dann im „Wertschöpfungsprozess“ zu gewinnbringenden Konsumgütern für den Weltmarkt zu verarbeiten. Den AK Bergbau und die Seminarteilnehmer_innen interessierte deshalb besonders, wie Deutschland und die EU zum Thema Rohstoffhandel stehen. Das Bundesministerium der Verteidigung versteht den Bedarf an Primärgütern als sicherheitspolitisch relevant, wie die folgenden Auszüge zeigen: „Risiken und Bedrohungen entstehen heute vor allem aus […] der Verknappung oder den Engpässen bei der Versorgung mit natürlichen Ressourcen und Rohstoffen,…“. Und weiter: „Zu den deutschen Sicherheitsinteressen gehören […] einen freien und ungehinderten Welthandel sowie den freien Zugang zur Hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu ermöglichen“.11
Im Seminar beleuchtete Stephan Suhner von MultiWatch aus Bern die Rolle der Schweiz. Aufgrund ihrer politischen Stabilität, geringen Regulierungen und großen Steuervorteilen ist die Schweiz als Handelsplatz für Rohstoffe besonders lukrativ. Der Rohstoffhandel nahm in den letzten 15 Jahren enorm zu und die Schweiz hält einen Anteil von 15 bis 25% des Welthandels. Problem sind die undurchsichtigen Firmenstrukturen, welche Steueroptimierung und korrupte Geschäftspraktiken unterstützen. Eine besonders perfide Strategie ist das so genannte „transfer pricing“: Rohstoffe werden von einer Filiale im Land des Abbaus billig an eine andere in einer Steueroase verkauft, diese verkauft sie zum Weltmarktpreis weiter – somit entgehen dem Ursprungsland Steuereinnahmen. Das Ziel, das damit erreicht wird, ist einen „Null Gewinn“ auszuweisen. Was bleibt dem abbauenden Land von der Rohstoffausbeutung? Neben der Umweltzerstörung und den sozialen Konflikten löst der Abbau keine Entwicklungsimpulse aus, stattdessen bilden sich Enklaven. Investitionsschutzabkommen und Stabilitätsklauseln verhindern höhere Steuern bei einem Preisboom. Dem Land verbleiben als Einnahmen nur die Lizenzgebühren (Royalties), die maximal 6% des Exportwertes betragen. Genauer stellte uns der Referent das Unternehmen Glencore vor und nannte es ein Unternehmen, „das sich dort wohl fühlt, wo andere aus Reputationsgründen nicht hingehen“. Glencore fusionierte mit der in Südamerika tätigen Elektrizitätsgesellschaft Südelektra (später Xstrata). Dadurch besitze das Unternehmen kritische Marktanteile, die Preismanipulation möglich machen.12

Extraktivismus und die Alternativen

Zum Abschluss des Seminars debattierten wir Alternativen zum Extraktivismus. Die Aneignung und Inwertsetzung von Natur ist ein elementarer Bestandteil des globalen kapitalistischen Entwicklungsmodells. Eine Alternative stellt das so genannten „Degrowth-“ oder „Post-Wachstums-Modell“ dar 13. Dabei handelt es sich einerseits um ein politisches Projekt, das Veränderungen der ökonomischen und politischen Institutionen nötig macht. Andererseits bezeichnet Degrowth eine wachsende politische Bewegung, die Veränderungen von der Basis aus fordert und die Konsensformel „Wachstum = Wohlstand und Beschäftigung für alle“ infrage stellt. Denk- und Handlungsimpulse aus Lateinamerika gibt unter anderem das Konzept des Buen Vivir. Ausgehend von indigenen Weltanschauungen rückt dieses Konzept des „Guten Lebens“ Harmonie und Gleichgewicht mit der Natur und den Mitmenschen in den Mittelpunkt.

Weiterführende Informationen zum Thema „(Neo-)Extraktivismus“, mit einer Zusammenfassung verschiedener Publikationen, finden sich im Reader des Öku-Büros unter http://www.oeku-buero.de/broschueren.html

1    Guydynas, Eduardo. (2012). In Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika und Rosa-Luxemburg-Stiftung (Hrsg.), Der neue Extraktivismus - Eine Debatte über die Grenzen des Rohstoffmodells in Lateinamerika (S. 46-65). Berlin: FDCL-Verlag.
2    CEPAL. (2011). Statistical Yearbook for Latin America and the Caribbean. Santiago de Chile, Comisión Económica para América Latina y el Caribe de Naciones Unidas (CEPAL).
3    Guydynas. (2012). a.a.O.
4    Respuesta a derecho de petición fechado el 9 de febrero 2011. Ministerio de Ambiente, Vivienda y Desarrollo Territorial. https://www.minambiente.gov.co
5    Thomssen, Ines / Sauß, Marie / Stockmar, Ellen. (2014). Zahlen und Fakten: Rohstoffausbeutung in Lateinamerika. Berlin: Heinrich-Böll-Stiftung.
6    Reclame. Verfügbar unter: http://www.reclamecolombia.org. Zugegr: 02.02.15
7    Reclame. a.a.O.
8    Guydynas. (2012). a.a.O.
9    Thomssen / Sauß / Stockmar. (2014). a.a.O.
10    Lander, Edgardo im Interview mit Vogel, Wolf-Dieter. (2014, 09. Juli). die tageszeitung. Verfügbar unter: http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/. Zugegriffen: 03.02.2015
11    Bundesministerium der Verteidigung. (2011). Die Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011. Berlin: S.2 und S.5.
12    MultiWatch (Hrsg.). (2014). Milliarden mit Rohstoffen: Der Schweizer Konzern Glencore Xstrata. Zürich: Edition 8.
13    Weiterführende Informationen: Brand, Ulrich. (2014). Post-Extractivism and Degrowth. Two sides of the same perspective? [Videodatei]. Vortrag auf der vierten Internationalen Degrowth-Konferenz Leipzig 2014. Verfügbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=C4xKuQXyDbQ. Zugegriffen: 02.02.2015

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