Weitere Berichte und Aktivitäten

Das Assoziierungsabkommen EU-Zentralamerika

Am 1.August 2013 trat der (Frei-)Handelsteil des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und Zentralamerika für die Länder Honduras, Nicaragua und Panamá in Kraft. Am 1.Oktober folgten Costa Rica und El Salvador, am 1.Dezember Guatemala. Die weiteren Säulen des Abkommens, zum so genannten „Politischen Dialog“ und zur „Entwicklungszusammenarbeit“ werden erst errichtet, sobald alle 27 EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet haben. Mit einem knappen  Bundesratsbeschluss vom 7. Juni 2013 war die Bundesrepublik Deutschland der erste Staat, der das umstrittene Abkommen verabschiedete.

Seit Beginn der Verhandlungen 2006 klärten wir mit den Partnerorganisationen der Kampagne „Stopp Assoziierung“ und zahlreichen Gästen aus Zentralamerika über die negativen Folgen des Abkommens auf und versuchten, die Opposition gegen das Projekt  zu stärken. Anfang Juni wurde noch bis zur letzten Minute emsig gemailt und telefoniert, um bei den entsprechenden Entscheidungsträger_innen im Bundesrat um Einsicht zu werben.

Die Aktion auf dem Münchner Marienplatz 2010 war Teil einer mehrjährigen Kampagne

Das (vorläufige) Ende einer langen Kampagne

Doch letztendlich war der Druck der westlichen SPD-regierten Bundesländer und Hamburgs auf ihre östlichen Pendants stärker als die Kraft der Argumente. Jürgen Maier vom Forum Umwelt und Entwicklung:

„Lange sah es diesmal so aus, als würden Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern tatsächlich nicht zustimmen. Einen Tag vor der Stimmabgabe legten sich beide Länder doch noch auf Zustimmung fest – nicht etwa auf massiven Druck des Koalitionspartners CDU, sondern auf Druck von SPD-Staatskanzleien aus dem Westen. (…) Gleichzeitig hat der Bundesrat mit den Stimmen von Ländern mit SPD- und Grüner Regierungsbeteiligung einen dreiseitigen Entschließungsantrag beschlossen, in dem er auflistet, was an dem Abkommen schlecht ist – und weshalb die Opposition das Abkommen im Bundestag abgelehnt hatte. Darin steht u.a.: ,Der Bundesrat weist daher erneut darauf hin, dass es bei Freihandels- und Assoziierungsabkommen der EU mit Drittstaaten dringend notwendig ist, nicht nur die detaillierten Vereinbarungen zu Handel, Dienstleistungen und Investitionen, sondern gerade auch die Bestimmungen in Bezug auf Menschenrechts-, Arbeitsrechts- und Umweltfragen mit einem effektiven und klar definierten Streitbeilegungs- und Klärungsverfahren zu bewehren.’
In einer Pressemitteilung kommentierten Nichtregierungsorganisationen: ‘Eine Politik, die schwere Defizite beim Schutz der Menschenrechte, Arbeitsrechte, Umweltrechte zwar erkennt und kritisiert, aber dann doch abnickt, ist nicht glaubwürdig.’“1 

Offener Brief von 26 Nichtregierungsorganisationen an den Bundestag

Vor der ersten Lesung im Bundestag Ende Februar 2013 hatten wir als kritische Basisgruppen und NGO in einem offenen Brief nochmals unsere Bedenken und vor allem die unserer Partnerorganisationen in den zentralamerikanischen Ländern zusammengefasst:

„Das Assoziierungsabkommen ist essentiell ein Freihandelsabkommen und setzt als solches einen neuen Rahmen für die Beziehungen zwischen EU und Zentralamerika.
Die größten Herausforderungen für die europäische Politik zu Zentralamerika heute liegen aus unserer Sicht in einer starken Unterstützung
 
a.     für den Respekt, den Schutz und die uneingeschränkte Gewährleistung der wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen, politischen und bürgerlichen Menschenrechte,
b.     für Geschlechtergerechtigkeit, Rechte der indigenen Völker und Kinderrechte,
c.     für die Überwindung der strukturellen Ursachen der Armut und der extremen sozialen Ungleichheit,
d.     zur nachhaltigen Entschärfung der großen Konflikte, die sich zunehmend auf den Zugang zu den natürlichen Ressourcen und Ausbeutung der Rohstoffe konzentrieren,
e.    für die teilweise sehr schwachen Demokratien im Kampf gegen die Straffreiheit, gegen den Missbrauch staatlicher Institutionen für die Interessen wirtschaftlicher und politischer Eliten, die oft mit dem organisierten Verbrechen verflochten sind und enge Kontakte zu den in der Region tätigen transnationalen Unternehmen pflegen.“
Vor diesem Hintergrund betrachten wir das Assoziierungsabkommen mit dem Fokus auf die Errichtung einer Freihandelszone nicht nur als eine unangemessene europäische Antwort auf die Herausforderungen der Region und damit eine verpasste Chance. Das Abkommen, falls ratifiziert, wird zudem erkennbar negative Auswirkungen auf die menschenrechtliche Situation vieler bereits gefährdeter Gruppen haben, wichtige Initiativen für eigenständige, nachhaltige Entwicklung in Zentralamerika behindern und bereits existierende soziale Konflikte verschärfen.”

Am Ende hat die Bevölkerung Mittelamerikas verloren – die Regierungen haben 2013 unterzeichnet.

Das Abkommen aus zentralamerikanischer Perspektive

 
Sául Baños aus El Salvador, Referent der Rundreise und des Bundestreffen 2013 zum Schwerpunktthema Assoziierungsabkommen (siehe Kapitel Aktivitäten zu El Salvador) verglich das AdA mit dem Freihandelsvertrag mit den USA (CAFTA-DR) aus dem Jahr 2006. Die positiven Erwartungen hätten sich schon damals in keiner Weise erfüllt. Nahezu zeitgleich mit den AdA schloss El Salvador ein  so genanntes „Wachstumsabkommen“ mit den USA ab. Es identifiziere zwei Problembereiche, die als Hindernisse für ausländische Investitionen und Public-Private Partnerships bewertet werden: 1. Die niedrige Produktivität und 2. Die Sicherheitslage (im engeren Sinn, nicht als soziale, Ernährungs- oder Umweltsicherheit gedacht). Daraus ergebe sich ein rigider 19 Punkte-Plan, den das Land buchstabengetreu erfüllen muss, samt rechtlicher Umsetzungen.
Das AdA etabliere effektive und schnell wirksame Mechanismen zu Gunsten von Unternehmen bei den Schiedsgerichten der Weltbank. Im Gegensatz dazu seien die Umsetzungsmechanismen im Bereich Menschenrechtsverletzungen entweder skandalös langsam (bei der interamerikanischen Gerichtsbarkeit) oder (auf europäischer Ebene) gar nicht vorhanden. Die im Abkommen vorgesehene zivilgesellschaftliche Beteiligung vor Ort beschränke sich in der Realität auf die massive Präsenz der Unternehmerverbände in den entsprechenden Gremien. Zudem fehlten Vereinbarungen über einen echten Wissens- und Technologietransfer von der EU in die zentralamerikanischen Länder. „Die Beziehungen sind und bleiben total asymmetrisch“.
Baños’ Fazit: Das Assozierungsabkommen mit Europa schränkt die Souveränitätsrechte der Bevölkerung in den zentralamerikanischen Staaten erheblich ein. Die wirklichen Interessen der EU zielen nicht auf Kooperation oder Menschenrechte, sondern auf: Märkte, Ressourcen, Dienstleistungen, geistiges Eigentum und Patente.

1    https://amerika21.de/2013/06/83235/abkommen-eu-zantralamerika

Arbeitskreis Grenzen

Der Grenzen-AK kennt keine Grenzen und hat sich auch in diesem Jahr mit etwas ganz Neuem beschäftigt: mit den Grenzen unseres Körpers und Geistes. Beginnend mit dem Thema Prothesen kamen wir auf Körpererweiterungen. Von den klassischen Prothesen, die ein verlorenes Körperteil ersetzen, gelangten wir zur Selbstoptimierung mit mechanischen, pharmazeutischen oder elektronischen Mitteln.
Alles, was uns auf diesem Weg eingefallen ist, haben wir dann versucht an dem Beispiel Handy bzw. Smartphone konkret zu diskutieren. Ist das Handy eine Prothese, oder ist es eine Körpererweiterung, die in Zukunft so unentbehrlich sein wird, dass es zu einem Implantat, also zu einem künstlichen Teil unseres Körpers werden wird?
Bald war klar: Für die Zukunft ist alles vorstellbar, auf jeden Fall mehr, als unsere Phantasie hergibt. Aus dieser Einsicht entstand die Idee, eine Sciencefictiongeschichte über die Zukunft des Handys zu schreiben, zum Beispiel eine Fortsetzungsgeschichte über Twitter.
Ob wir das hin bekommen?

Arbeitskreis EU

Das Geld ist nicht weg, es ist nur woanders

Seit 2009 existiert der EU-Arbeitskreis des Ökumenischen Büros. Anfänglich befasste er sich mit der EU-Außenpolitik, und dabei vor allem mit der Entwicklungshilfepolitik der EU gegenüber den Ländern des sogenannten Südens. Ab dem Jahr 2012 rückte die Euro-Krise ins Zentrum unseres Interesses. Nachdem wir uns in unseren zwei-wöchentlichen Treffen intensiv mit Krisenursachen, Krisenauswirkungen und Krisenabwälzungen beschäftigt hatten, gingen wir im Juni 2013 an die Öffentlichkeit. Im Rahmen der Reihe „la mirada distinta“ des Kulturladens Westend luden wir zu einer Veranstaltung über die europäische Bankenkrise ein: „Das Geld ist nicht weg, es ist nur woanders“. In der lebhaften Diskussion war es unumstritten, dass es bei den milliardenschweren Rettungspaketen, die in Europa immer wieder geschnürt werden, nicht – wie behauptet wird – um die Unterstützung Südeuropas geht. Die gravierenden sozialen Probleme in Irland, Spanien, Portugal und Griechenland sind inzwischen zu offensichtlich. Gerettet werden sollen die Gläubiger der Banken Kern-Europas, also vor allem die aus Deutschland und Frankreich.
Der Arbeitskreis denkt derzeit darüber nach, sich wieder in ein neues Thema einzuarbeiten. Unser Interesse richtet sich im Augenblick auf die Bestrebungen der EU, sich nach Osten auszudehnen.

Weitere Aktivitäten des Ökumenischen Büros

„Kolumbien – zwischen Krieg und der Hoffnung auf Frieden“

Zwei Veranstaltungen in München

In Kolumbien hat sich in den letzten Jahren einiges verändert – auch vieles in eine positive Richtung! Die Demobilisierung des paramilitärischen Dachverbandes Autodefensas Unidas de Colombia (AUC) rückte eine bis dahin weitgehend unsichtbare, aber enorm große Bevölkerungsgruppe immer weiter ins Zentrum der Aufmerksamkeit: die Opfer des seit Jahrzehnten andauernden bewaffneten Konfliktes. Der Staat verschreibt sich seit der Verabschiedung des Gesetzes „Gerechtigkeit und Frieden“ im Jahr 2005 einem Wiedergutmachungsprojekt, durch das die Opfer materiell entschädigt und symbolisch anerkannt werden sollen. Doch die Auseinandersetzung mit den Ursachen und Folgen des Konfliktes betreffen nicht nur staatliche Akteure. Vielmehr scheint in einem großen Teil der kolumbianischen Gesellschaft ein Aufarbeitungs- und Reflexionsprozess begonnen zu haben, in dem die Frage des „¿Por qué?“ (Warum?) lauter denn je gestellt wird. Ohne das Empowerment der Opfer- und Menschenrechtsbewegung wäre es aber weder zur staatlichen Reparationspolitik noch zu einer stärkeren Aufmerksamkeit der urbanen Mittelschicht für das Schicksal der Millionen Opfer gekommen. Beispielhaft für das gesamtgesellschaftliche Projekt der Aufarbeitung kann das Centro Nacional de Memoria Histórica stehen, in dem Vertreter_innen staatlicher Einrichtungen und zivilgesellschaftlicher Organisationen die Geschichte der Gewalt auf der Grundlage tausender Zeitzeugenberichte rekonstruieren. Die wohl bemerkenswerteste Folge des Bewusstseinswandels in Staat und Gesellschaft ist die Tatsache, dass die aktuelle Regierung unter Juan Manuel Santos ein bis vor wenigen Jahren undenkbares Ziel in die öffentliche Debatte zurückholte, nämlich den Konflikt mit der FARC-Guerilla durch einen Friedensvertrag zu beenden. Seit Beginn der Verhandlungen im Oktober 2012 in Havanna kamen bereits Übereinkünfte zu den Punkten „ländliche Entwicklung“ und „politische Partizipation“ zustande.                       
Was hat nun das Ökumenische Büro mit den Entwicklungen in Kolumbien zu tun? „Es ist wichtig, dass der schwierige Friedensprozess in Kolumbien von zivilgesellschaftlichen Organisationen in Europa begleitet wird, gerade jetzt, wo die EU durch den Freihandelsvertrag mit Kolumbien mehr denn je von den Rohstoffgeschäften profitiert. Wenn wir die ausgeschlossenen Bevölkerungsschichten in Kolumbien unterstützen wollen, müssen wir zunächst die komplexen Ursachen der Gewalt verstehen. Die alten Klischees über Pablo Escobar und Drogenkartelle greifen da viel zu kurz“, meint Alejandro Pacheco Zapata. Der kolumbianische Unternehmensberater entschied sich deshalb, im Rahmen eines Praktikums im Ökumenischen Büro eine Veranstaltungsreihe über die Gewalt in seinem Land zu organisieren. Dem Projekt schlossen sich bald einige Unterstützer_innen aus dem Ökumenischen Büro und von außerhalb an.
Für die erste Veranstaltung am 2. Juli konnten wir eine Reihe namhafter Referent_innen gewinnen. Die Journalistin Dr. Nelly Castro zeigte in ihrer historischen Einführung, dass die Landkonzentration in wenigen Händen die Hauptursache der Gewalt in Kolumbien darstellt. Solange die tief verwurzelten Konflikte um die Landnutzung nicht bearbeitet würden, sei auch nach einem Friedensvertrag mit der Guerilla nicht mit einem Ende der Gewalt zu rechnen. Nach diesem düsteren Schnelldurchlauf durch die Geschichte berichtete Camilo Martínez von der NGO Yanpaqui von einem friedensstiftenden Selbstorganisierungsprojekt. Im barrio La Paralela in Medellín setzen circa 20 Familien ihr traditionelles Wissen ein, um die Fläche einer ehemaligen Müllhalde landwirtschaftlich zu nutzen. Angesichts der weltweiten Probleme bei der Nahrungsmittelversorgung ist diese Initiative urbaner Landwirtschaft auch aus einer entwicklungspolitischen Perspektive interessant.

Die Anwältin Liliana Uribe sprach in München über die fatalen Folgen staatlicher Sicherheitspolitik.

Liliana Uribe von der Corporación Jurídica Libertad brachte die Verantwortung der staatlichen Sicherheitspolitik bei der Terrorisierung der Bevölkerung zur Sprache. „Es scheint unglaublich, dass die Paramilitärs, die in kriminellen Strukturen organisiert sind und viele Verbrechen gegen die Bevölkerung begangen haben, einmal vom Staat gesetzlich ins Leben gerufen wurden!“ Liliana Uribe versicherte uns, dass die Tausende von außergerichtlichen Hinrichtungen vor allem auf eine breite und sinnentleerte Definition von „Subversiven“ und „Staatsfeinden“ zurückzuführen sind. In Kolumbien werden diese willkürlichen Hinrichtungen von Unbeteiligten, mit denen die Streitkräfte Erfolge im Kampf gegen die Guerilla präsentieren wollen, mit dem Begriff der „falschen Positiven“ beschönigt.

Im zweiten Treffen am 30. November wollten wir jungen Nachwuchsforscher_innen und Aktivist_innen die Gelegenheit geben, ihr Wissen zu teilen. Zunächst stellten der Jurist Alejandro Guerrero Torres und die Erinnerungsforscherin María Paula Santana González sehr prägnant das Gesetz „Gerechtigkeit und Frieden“ und das „Opfergesetz“ von 2011 vor. Eine wichtige Erkenntnis beider Vorträge war, dass die juristischen Verfahren der Gesetze oft sehr weit von der Realität der Opfer entfernt sind – sowohl in räumlicher als auch in kultureller Hinsicht. Der Konfliktforscher Christian Wimberger zeigte im Anschluss anhand des kollektiven Reparationsprozesses für die Gemeinde Mampuján, dass die Opfer durch den Anerkennungskampf mit den staatlichen Behörden als selbstbewusste politische Akteur_innen gestärkt werden. Schließlich stellte Alejandro Pacheco in seinem Vortrag die Frage, warum die Länder Lateinamerikas immer mehr militarisiert werden. Er kam zu dem Schluss, dass gerade die Logik einer extraktiven Wirtschaft, die alle Karten auf die Rohstoffausbeutung setzt, zu einer militarisierten Territorial- und Bevölkerungskontrolle führt.   

Aus den Aktivitäten 2013 ging inzwischen eine Münchner Menschenrechtsgruppe für Kolumbien mit circa zehn Mitgliedern hervor. In Zukunft wollen wir eine Gemeinde oder ein Friedensprojekt in Kolumbien durch Informationsaustausch und Öffentlichkeitsarbeit unterstützen. Wir glauben, dass das Ökumenische Büro von einer Beschäftigung mit Kolumbien profitieren kann, da Probleme wie die (Para)militarisierung und die Gewalt gegen soziale Bewegungen auch in Mexiko oder Honduras anzutreffen sind. Umgekehrt ist die Erfahrung aus Guatemala oder El Salvador, dass Friede ohne eine starke, unabhängige Zivilgesellschaft Gefahr läuft, zur Legitimierung ungerechter sozioökonomischer Verhältnisse instrumentalisiert zu werden, auch für Kolumbien von Bedeutung. Wir bedanken uns beim Kurt-Eisner-Verein für politische Bildung, beim Ausländerbeirat der Stadt  München sowie Desierto Florido e.V. für ihre freundliche finanzielle Unterstützung. Ein herzliches Dankeschön geht auch an Christiane Schulz für die sehr gelungene Moderation der beiden Veranstaltungen.

Tano-Konzert mit Got@n.uy

Das Öku-Büro präsentiert: Tango aus Uruguay

Am 25. Januar stellte das uruguayische Duo Got@n.uy seine Arbeit bei einem Konzert in der Kranhalle im Münchner Feierwerk vor. Nach mehreren Jahren Zusammenarbeit haben sie einen eigenen Stil in der Interpretation des Tango Nuevo-Komponisten Piazzolla entwickelt, und es ist diese persönliche Spielweise, die ihr Konzert zu einem Erlebnis machte. Nach dem Konzert lud der Hamburger Tango-DJ Max Hillebrecht die Anwesenden zum Tanz.

Straßenfest zum 30jährigen Bestehen des Ökumenischen Büros

Die Pariser Straße in Haidhausen am 14. Juni

Seit dem Jahr 1983 praktiziert das Öku-Büro Solidaritäts- und Menschenrechtsarbeit in München. Da das Gründungsdatum nicht genau überliefert ist, legten wir uns auf den 14. Juli fest, ein Jahrestag, der mit der Pariser Straße, in der sich unser Büro befindet, in engem symbolischen Zusammenhang steht. An diesem Tag verwandelten wir gemeinsam mit unseren Nachbar_innen die Straße in eine gemütliche Festzone mit Kultur, Attraktionen für Kinder und vielen interessanten Begegnungen für die Anwohner_innen aus dem Stadtviertel und die Angehörigen des Öku-Büros aus vier Jahrzehnten. Beteiligt waren das Atelier Silhouette, die Kneipe Servabo, der Frisörsalon NICNOA, das Versicherungsbüro Württembergische, das Medienbüro besser drei und das indische Restaurant Ganesha.