Länderbericht El Salvador

Mauricio Funes ist der erste salvadorianische Präsident, der auf dem Ticket der FMLN gewählt wurde. Die Regierung Funes hat sich allerdings häufig sehr fern der FMLN positioniert. Bei den nächsten Präsidentschaftswahlen 2014 wird die FMLN wieder einen ehemaligen Guerrilla-Kommandanten ins Rennen schicken – einen, von dem weniger Überraschungen zu erwarten sind.

Zwanzigster Jahrestag der Friedensverträge und ein Präsident entschuldigt sich

Am 16. Januar 2012 jährte sich die Unterzeichnung der Friedensverträge zwischen der damaligen Regierung El Salvadors und der Guerrillaorganisation FMLN (Frente Farabundo Martí para la Liberación Nacional) zum zwanzigsten Mal. Mauricio Funes, der Präsident El Salvadors, nahm diesen Jahrestag zum Anlass, um sich nach über dreißig Jahren im Namen des salvadorianischen Staates bei den Angehörigen der Opfer des Massakers von El Mozote zu entschuldigen. In El Mozote, im Norden des Departments Morazán, hatte das größte Massaker des salvadorianischen Militärs an der Zivilbevölkerung während des Bürgerkrieges stattgefunden. Bei dem Massenmord wurden im Dezember 1981 ca. 900 Zivilist_innen von Regierungstruppen ermordet. Es gilt als größtes Kriegsverbrechen in der Geschichte Mittelamerikas. In der Rede, die Funes am Ort des Verbrechens hielt, heißt es:

„Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte bitte ich die Familien der Opfer und die benachbarten Gemeinden um Verzeihung. Ich bitte die Mütter, Väter, Söhne, Töchter, Brüder, Schwestern um Verzeihung, die bis heute nicht wissen, wo ihre geliebten Familienangehörigen sind. Ich bitte das salvadorianische Volk um Verzeihung, das Opfer solch brutaler und unerträglicher Gewalt wurde. Diese Bitte um Verzeihung beabsichtigt nicht den Schmerz auszulöschen - sie ist ein Akt der Schuld-Anerkennung und der Wiedergutmachung an den Opfern dieser Tragödie. Diese Bitte um Verzeihung ist Ausdruck unserer Verpflichtung, den Angehörigen der Opfer moralische und materielle Entschädigung zu leisten, in dem Maße wie es dem Staat möglich ist. Diese Bitte um Verzeihung bedeutet auch, gegenüber dem salvadorianischen Volk und der Geschichte Verantwortung zu übernehmen, denn in dem Maße wie die Wahrheit ans Licht kommt und Gerechtigkeit geschaffen wird, errichten wir die Grundlagen für den Frieden und das friedliche Zusammenleben.“

Neben der sicherlich hohen Bedeutung der symbolischen Anerkennung sind auch konkrete Programme zur Wiedergutmachung in Angriff genommen worden. So wurde bereits im Februar in El Mozote eine Gesundheitsstation (Equipo Comunitario de Salud Familiar) eröffnet. Weiterhin wurden die verschiedenen Wirtschaftsbereiche des Ortes gestärkt und Infrastrukturarbeiten u.a. im Straßenbau vorangetrieben, zum Beispiel im Straßenbau. Angesichts des nach wie vor bestehenden Amnestiegesetzes, das die Verfolgung und Aufarbeitung von Bürgerkriegsverbrechen verhindert, wies Funes auf einen Richterspruch vom Obersten Gerichtshof hin, der das im März 1993 beschlossene Amnestiegesetz für ungültig erklärt, wenn schwere Menschenrechtsverletzungen vorliegen. Er forderte Staatsanwält_innen, Richter_innen und Abgeordnete auf, sich für alle notwendigen Maßnahmen zur Vergangenheitsbewältigung einzusetzen.

Denkmal in El Mozote, Quelle: Wikimedia Commons - Pedro Nonualco

Ein knappes Jahr nach Funes’ Rede in El Mozote entschied der Interamerikanische Gerichtshof am 10. Dezember, dass das Amnestiegesetz den salvadorianischen Staat nicht davon entbindet, das Massaker von El Mozote aufzuklären. Der Gerichtshof hielt fest, der salvadorianische Staat sei verpflichtet, das Geschehen zu untersuchen, bis ein Urteil über die Täter gefällt sei. Exhumierungen müssten vorgenommen, die Opfer identifiziert und deren Überreste den Angehörigen übergeben werden. Diesen sei Schmerzensgeld zwischen 10 000 und 35 000 Dollar zu zahlen. Zudem müsse die Instruktion über Menschenrechte zur Ausbildung der Streitkräfte gehören. Die salvadorianische Regierung hat das Urteil bestätigt und anerkannt.

Parlaments- und Kommunalwahlen im März 2012

Am 11. März 2012 fanden in El Salvador Parlaments- und Kommunalwahlen statt. Diese haben für die Partei FMLN, die aus der ehemaligen Guerrillaorganisation hervorgegangen ist, und die aktuell erstmals den Präsidenten stellt, zu beträchtlichen Verlusten geführt. Nicht nur die Mehrheit im Parlament, und damit auch den Vorsitz desselben, verlor die FMLN, sondern auch viele entscheidende Bürgermeisterämter im Großraum San Salvador. In der Hauptstadt San Salvador siegte der Kandidat der Nationalrepublikanischen Allianz (ARENA) Norman Quijano, der fast das Doppelte an Stimmen wie der FMLN-Kandidat Jorge Shafick Handal erhielt.Die FMLN verlor zudem traditionelle Hochburgen wie die bevölkerungsreichen Städte in der näheren Umgebung der Hauptstadt, darunter Mejicanos, Soyapango, Ilopango, Apopa, San Martín, Tonacetepeque, Ayutuxtepeque und Santo Tomás. In der Hauptstadtregion um San Salvador, in der sich mehr als ein Drittel der Gesamtbevölkerung konzentriert, hat somit die politische Rechte die Oberhand, die wiederum mit dieser territorialen Macht ein wichtiges Instrument für den kommenden Präsidentschaftswahlkampf besitzt. Doch auch landesweit konnte die ARENA-Partei ihre Macht erheblich ausweiten, indem sie nun in neun (von vierzehn) Provinzhauptstädten die Bürgermeister stellt, während die FMLN im Gegensatz dazu in nur drei und die Parteien GANA (Große Allianz für die Nationale Einheit) und PCN (Partei der Nationalen Versöhnung) in jeweils nur einer das Sagen haben werden. Während die FMLN also in den Städten Verluste erlitten hat, hat sie in traditionell konservativen Armutszonen des Landes an Stimmen gewonnen. Also dort, wo die Sozialprogramme der Regierung (Schule, Gesundheit, Pensionen etc.) einen wichtigen Unterschied machen. So gewann die FMLN zum Beispiel erstmals die konservative rurale Armutsgemeinde Rosario de Mora in San Salvador. Dafür scheinen untere Mittelschichten nicht zum Wählen gegangen zu sein, was in El Salvador als Voto castigo - Abstrafung durch Abstinenz - , bekannt ist. Diese Schichten haben im Vergleich zu ihren Erwartungen an einen Cambio – eine tatsächliche Veränderung – wenig von der Regierungspolitik profitiert. Die Sozialprogramme greifen weiter unten. Der Präsident Mauricio Funes hat mehrere Initiativen der FMLN, die den Mittelschichten Vorteile gebracht hätten, blockiert. Dabei argumentierte er zumeist mit der Rechtssicherheit von Investor_innen.
Beispiele für solche von Funes blockierten Initiativen waren die Abschaffung der Grundgebühr für einen Telefon-Festnetzanschluss und die Reduktion der unglaublich hohen Zinsen auf Kreditkarten (bis über 50 Prozent!) auf die Hälfte. Weiterhin ist denkbar, dass die massive Desinformations- und Angstkampagne der Unternehmerverbände und der Medien bezüglich der im Dezember 2011 verabschiedeten Steuerreform, die eine gesellschaftliche Umverteilung zum Ziel hatte, ebenfalls zur Abstinenz dieser gesellschaftlichen Schichten beigetragen hat.

Waffenstillstand der Jugendbanden

Am 10. März 2012 wurde – vermittelt durch den Militärbischof Fabio Colindres und den Ex-Kommandanten der Guerilla Raul Mijango – ein Waffenstillstand zwischen den beiden großen Jugendbanden Mara Salvatrucha und M18 vereinbart. Dies hat zu einer signifikanten Senkung der Mordrate in El Salvador geführt. Von März bis September 2012 gab es im Vergleich zum Vorjahr 53% weniger Morde. Es wurden in diesem Zeitraum zwar 959 Menschen getötet, im Jahr davor allerdings 2.072. Derzeit werden im Schnitt fünf Menschen pro Tag Opfer eines Gewaltverbrechens, 2011 waren es zwölf pro Tag. Grund für Euphorie gibt es dennoch keine: Die Zahl der Verschwundenen ist seitdem angestiegen; allerdings nicht in dem Maße, in dem die Mordrate gesunken ist. 
Von dem Online-Magazin El Faro wurde an dem Abkommen zudem die fehlende Transparenz des Verhandlungsprozesses kritisiert. Es ist nicht bekannt, welchen „Preis“ die Maras für die Einhaltung des Abkommens forderten. In Folge dieser Kritik betonte Präsident Funes, dass die Regierung nicht an den Verhandlungen beteiligt gewesen sei.1  Diese Darstellung ist allerdings zumindest umstritten, denn der Militärbischof Colindres steht dem ehemaligen Verteidigungs- und aktuellen Justizminister Munguía Payés nahe. Organisationen, die seit langer Zeit in der Resozialisierung von Mara-Mitgliedern – wie Homies Unidos – arbeiten forderten, dass das Abkommen von Präventionsmaßnahmen und langfristigen Perspektiven für die gesellschaftliche Integration begleitet werden müsse.2 
Im Oktober 2012 wurde die Mara Salvatrucha vom Finanzministerium in Washington zur „internationalen kriminellen Organisation“ erklärt. Dieser Schritt soll es erleichtern, Erlöse aus Drogenschmuggel und anderen Verbrechen zu beschlagnahmen. Zudem soll Bandenmitgliedern erschwert werden, Banken für Geldtransfers zu benutzen.
Die Auseinandersetzung mit den Hintergründen und Konsequenzen des Mara-Abkommens waren auch ein Schwerpunkt der Diskussionen auf dem diesjährigen Bundestreffen in Frankfurt am Main.

Frauenrechte: Gewalt an Frauen und sexuelle und reproduktive Rechte

Die Situation der sexuellen und reproduktiven Rechte ist in El Salvador nahezu unverändert, seit mit der Reform des Strafgesetzbuchs im Jahr 1998 Abtreibung in allen Fällen – auch bei medizinischer Indikation und nach Vergewaltigung – kriminalisiert wurde. Seither kommt es vor, dass Frauen vom Krankenhaus unmittelbar ins Gefängnis gebracht werden. Der Tatvorwurf lautet in vielen Fällen Mord, worauf eine Gefängnisstrafe von bis zu 30 Jahren steht.3 
Besondere Aufmerksamkeit hat in diesem Jahr der Fall der 27-jährigen „Mery“ erregt. Die junge Frau hatte im Februar in der achten Schwangerschaftswoche versucht, durch die Einnahme von Medikamenten einen Schwangerschaftsabbruch herbeizuführen. Nachdem Sie nach der Einnahme ungewöhnliche Nebenwirkungen feststellte, begab sie sich in ärztliche Betreuung. Mehrere Angestellte des Krankenhauses, in dem sie sich behandeln ließ, meldeten den Vorfall der Polizei, die „Mery“ sofort inhaftierte. Am 28. August wurde sie wegen des Herbeiführens eines Schwangerschaftsabbruchs zu zwei Jahren Haft verurteilt. Der Richter bestand darauf, dass „Mery“ die Strafe in einem Gefängnis verbüßt. Dort erhält sie nicht die psychologische Behandlung und Unterstützung, die sie dringend benötigt. „Mery“ unternahm am 3. September einen Selbstmordversuch, woraufhin man sie in die psychiatrische Abteilung der Poliklinik Arce verlegte. Sie muss noch immer ständig Handschellen tragen und steht ganztägig unter Bewachung. Einige Beamt_innen haben sie beleidigt und als „Mörderin“ bezeichnet. „Mery“ wird der Zugang zu einer Rechtsberatung und psychologischer Unterstützung verwehrt. Amnesty International und die salvadorianische Agrupación Ciudadana por la Despenalización del Aborto Terapéutico, Ético y Eugenésico (Bürgervereinigung für die Entkriminalisierung von Abtreibung mit therapeutischer, ethischer oder medizinischer Indikation) führen eine Kampagne für die Freilassung von „Mery“ und fordern die Entkriminalisierung von Abtreibung in allen Fällen.

Angriff auf Verkäufer_innen im Stadtzentrum von San Salvador

Ende Oktober ließ der Bürgermeister (und Präsidentschaftskandidat für ARENA bei den nächsten Wahlen) Norman Quijano das Stadtzentrum räumen. 4000 Verkäufer_innen des informellen Straßenhandels wurden vertrieben und 970 Verkaufsstände zerstört. Quijano war im März mit großem Vorsprung vor seinem Herausforderer wieder gewählt worden und hatte unter anderem damit Kampagne gemacht, dass er das Stadtzentrum „säubern“ würde. Mehrere vergleichbare „Säuberungsaktionen“ unter Einsatz von Tränengas und Knüppeln hatte es bereits in seiner ersten Amtszeit  gegeben.

Karikatur von Quijano: "Rom soll brennen – ääh, San Salvador."

Die Stadtverwaltung ließ in Folge der Räumung verlauten, dass alle Verkäufer_innen, die durch die Räumung ihre Erwerbsmöglichkeit verloren hatten, Alternativangebote für Marktstände erhalten würden. Diese Behauptung wurde aber von Martín Montoya, dem Sprecher der CD-Verkäufer_innen aus dem Stadtzentrum von San Salvador, in Frage gestellt: „Es muss genau überprüft werden, ob die Verkäufer_innen, die nun Markststände von der Stadtverwaltung bekommen sollen, wirklich zu denen gehören, die vorher aus dem Zentrum vertrieben wurden. Nicht, dass es sich da um Medienpropaganda handelt. Die Bevölkerung wird hier betrogen.“  4 
Martín Montoya war im Jahr 2007 als Referent beim Bundestreffen der El Salvador-Gruppen zu Gast.

Germanwatch: Vierter Platz beim Klima-Risiko-Index

Anlässlich des Klimagipfels in Katar im November 2012 stellte die Nichtregierungsorganisation Germanwatch ihren Klima-Risiko-Index vor. Bei den Ländern, die im Jahr 2011 weltweit am meisten von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen waren, steht El Salvador an 4. Stelle. Diese hohe Einstufung begründet sich vor allem in dem tropischen Tief 12-E, das im Oktober 2011 für Dauerregen in Mittelamerika sorgte. In El Salvador waren damals die heftigsten Regenfälle seit 50 Jahren gemessen worden. Über eine Million Menschen waren von den Auswirkungen der Regenfälle betroffen gewesen. Über 11.000 Familien mussten evakuiert und in Notunterkünften untergebracht und versorgt werden. Insgesamt waren 34 Todesopfer zu beklagen. Wie so oft waren auch in diesem Fall die am stärksten betroffen, die sich auf Grund ihrer ökonomischen Situation und mangels Alternativen an Gefahrenpunkten ansiedeln und zur Selbstversorgung auf ihre Ernte angewiesen sind. Langfristige Auswirkungen hatte diese Katastrophe auch auf die Ernährungssituation, da über 2000 Hektar an Getreidefeldern zerstört wurden.
In dem Zeitraum von 1992-2011 steht El Salvador an 15. Stelle der von negativen Auswirkungen des Klimawandels betroffenen Länder. Die Forderungen unserer Partnerorganisationen nach Ernährungssouveränität und Klimagerechtigkeit bleiben also weiterhin drängende Themen – auch wenn El Salvador im Jahr 2012 von einer großen Klimakatastrophe verschont geblieben ist (zu diesem Thema siehe auch Jahresbericht 2011).

Präsidentschaftskandidaten nominiert

Im Jahr 2014 endet die Präsidentschaft von Mauricio Funes, dem ersten linken Präsidenten El Salvadors. Bereits im Juni 2012 wurde der Kandidat der FMLN für seine Nachfolge nominiert: Salvador Sánchez Ceren, der Vizepräsident und vormalige Bildungsminister (mit der Annahme seiner Präsidentschaftskandidatur legte er das Ministeramt nieder). Sánchez Ceren hat bei der Bekanntgabe seiner Kandidatur angekündigt, wichtige Veränderungen zu vertiefen, die die Regierung Funes angestoßen habe – unter anderem  auf dem Gebiet der Gesundheit und der Erziehung.
Im August kürte dann die ARENA-Partei Norman Quijano, den aktuellen Bürgermeister der Hauptstadt San Salvador, zu ihrem Kandidaten. Ob Sánchez Ceren, ein líder histórico und Ex-Kommandant der Guerrilla, ein ebenso breites politisches Spektrum wird erreichen können wie der Journalist Funes, bleibt abzuwarten. Am 11. November wurde die Formula Presidencial der FMLN im völlig überfüllten Cuscatlán-Stadion von San Salvador offiziell präsentiert: Als Kandidat für die Vizepräsidentschaft tritt Oscar Ortíz an, der seit dem Jahr 2000 Bürgermeister von Santa Tecla ist. Die Anhänger_innen der Partei feierten die beiden Kandidaten und sind voller Zuversicht angesichts der Präsidentschaftswahlen im Jahr 2014. Sánchez Ceren kann vorwiegend auf die diversen sozialen Bewegungen zählen, die schon Unterstützung signalisiert haben. Ob dies für einen Sieg bei den Wahlen reicht, bleibt abzuwarten.

Militarisierung

Schwerpunkt der diesjährigen El Salvador-Arbeit war „Militarisierung“. Die Ernennung von zwei ehemaligen Generälen zum Minister für Justiz und Öffentliche Sicherheit und zum Polizeidirektor wurde von Menschenrechtsorganisationen als Verstoß gegen die Friedensverträge heftig kritisiert. Die Regierung begründete die Besetzung dieser hohen und sensiblen Posten durch Militärs mit der Eskalation der Gewalt in der Region. Sowohl die Aktivitäten transnationaler krimineller Unternehmen als auch der sogenannte „Krieg gegen das Verbrechen“, der Mexiko seit Jahren verheert, dehnen sich zunehmend nach Süden aus. Der Versuch einer Analyse dieser regionalen Problematik findet sich im Schwerpunktartikel dieses Jahresberichts auf Seite 7.

Aktivitäten und Infos

El Salvador-Arbeitskreis

Der El Salvador-Arbeitskreis war ein ständiges Forum zum Austausch zwischen den ehrenamtlichen El Salvador-Interessierten. Bei monatlichen Treffen wurden gemeinsam Texte gelesen, neue Entwicklungen diskutiert und Aktivitäten, wie der Info-Stand am DOK.Fest oder die Veranstaltung mit David Morales und Zaira Navas, vorbereitet.

Bundestreffen der El Salvador-Solidaritätsgruppen und Rundreise zum Thema „Links, zwo, drei – (Re-)Militarisierung in El Salvador“

Im November fand das Bundestreffen der El Salvador-Solidaritätsgruppen mit dem Schwerpunktthema: „(Re-)Militarisierung in El Salvador“ in Frankfurt am Main statt. In den zwei Wochen zuvor waren die salvadorianischen Gäste David Morales und Zaira Navas mit einer Veranstaltungsrundreise in der ganzen Bundesrepublik unterwegs.
(Siehe Hauptartikel unter „Aktivitäten zu Militarisierung“, Seite 23)

Zaira Navas und David Morales

Beim Münchner DOK.FEST 2012 präsentierte das Ökumenische Büro den Film „El Lugar más pequeño“

El lugar más pequeño

The Tiniest Place / El lugar más pequeño ist der erste abendfüllende Dokumentarfilm der Regisseurin Tatiana Huezo Sánchez. [...] Dabei hat die mexikanische Filmemacherin kein leichtes Thema gewählt: Die Traumata des Bürgerkrieges von El Salvador. Kein Thema, bei dem man einen Film erwarten würde, der auch gerade durch seine visuelle Schönheit überzeugt. Doch in The Tiniest Place / El lugar más pequeño liegen Schönheit und Schrecken, Leben und Tod, Gestern und Heute, Dorfalltag und Traumabewältigung nicht nur dicht beieinander, sie durchdringen sich gegenseitig, sind ohne einander gar nicht denkbar an dem Ort, den der Film erkundet und dessen Geister er auf seine ganz eigene Weise heraufbeschwört. (kino-zeit.de)
Bei den zwei Vorführungen des Filmes „El lugar más pequeño“ beim Münchner DOK.Fest am 4. und 6. Mai 2012 war unsere El Salvador-Referentin Eva Bahl anwesend und stand – da die Regisseurin nicht anwesend sein konnte – für Fragen zum historischen und sozialen Kontext des Films zur Verfügung. Mitglieder des El Salvador-Arbeitskreises machten zudem jeweils einen Infotisch und stellten den Kinobesucher_innen Hintergrundinformationen und Infomaterial zur Verfügung.

Veranstaltung mit Zaira Navas und David Morales in München am 6.11.2012

Am 6. November organisierte der El Salvador-Arbeitskreis des Ökumenischen Büros eine Veranstaltung mit Zaira Navas und David Morales in der Ligsalz8. Nach einem gemeinsamen Abendessen mit salvadorianischer Küche referierten die beiden Gäste über die Kontinuitäten und Brüche in der Sicherheitspolitik El Salvadors und über die Rolle, die das Militär dabei doch immer wieder einnimmt – trotz der Friedensverträge, die dessen Rolle auf die Verteidigung der nationalen Souveränität beschränkten.

Veranstaltung in München mit David Morales und Zaira Navas

Todesanzeige und Nachruf Bernd Päschke

Am 29. Mai 2012 starb Bernd Päschke im Alter von 81 Jahren. Päschke war als Befreiungstheologe von Beginn an in der El Salvador-Solidaritätsbewegung aktiv und publizierte u.a. Die Bücher „Salvadorianische Passion“ (1985), „Befreiung von unten lernen“ (1987) und „Massaker im Namen der Freiheit“ (1982). Das Ökumenische Büro beteiligte sich an der Finanzierung einer Todesanzeige in der salvadorianischen Tageszeitung DiarioCoLatino, die am 15. August erschien und mit der auch die salvadorianischen Freund-innen über den Tod des langjährigen Unterstützers informiert werden sollten.

1    http://www.cispes.org/programs/stop-repression-and-the-ilea/salvadoran-govt-accused-of-negotiating-with-gangs-after-40-drop-in-murders/
2    http://elmundo.com.sv/homies-unidos-pide-oportunidad-para-pandilleros
3    http://www.npla.de/poonal/3529
4    http://elmundo.com.sv/600-vendedores-buscan-ubicacion-luego-de-desalojo